Bildmarke

Schweizer Marke · 696528 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
696528
Gesuchsnummer
60570/2016
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
19.10.2016
Eingetragen
13.12.2016
Veröffentlicht
13.12.2016
Geschützt bis
19.10.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.03.11, 05.03.13, 05.03.14, 27.05.01, 27.05.08
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen

Eingereichter Text

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Farben für die Wäsche.

Pharmazeutika

Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere

Eingereichter Text

Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kunststoffen und Gummi (Halbfabrikate); Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff (Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff.

Leder und Reisegepäck

Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Möbel

Polstermöbel; Kissen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Futons (Möbel), Matratzen und Untermatratzen; Schlafsäcke; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Kapok; Baumwolle (roh).

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bettdecken; Tischdecken; Nylonstoffe; Hanfstoffe; Mischgewebe auf der Basis von Baumwolle.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitete Kichererbsen; verarbeitete Sojabohnen; Soja- und Reismilch (Milchersatz); Soja-Snacks; Tofu; Tempeh; Fleisch- und Geflügelersatzwaren; Butter-, Käse- und Ei-Ersatz; künstliche Sahne (Milchprodukte-Ersatz); Eintopfgerichte; vorverpackte und zubereitete Gerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Geflügel- oder Fleischersatz, Soja, Tofu oder Tempeh; zubereitete Salate; verarbeitete essbare Samen; Fruchtmuse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; verarbeiteter Mais; Sojasosse; Getreideriegel, Getreidesnacks; Getreidegriess; Haferflocken; Nudeln; Pizzas; essfertige Getreideprodukte; Kuchen; Sandwiches; zubereitete und vorverpackte Nudel- und Reisgerichte; Fruchtsaucen; Sojamehl.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung und Schulungen.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung von Gästen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft

Eingereichter Text

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    19.10.2026 → 19.10.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  3. 13.12.2016

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2016

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.