Bildmarke
Schweizer Marke · 696528 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 696528
- Gesuchsnummer
- 60570/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.10.2016
- Eingetragen
- 13.12.2016
- Veröffentlicht
- 13.12.2016
- Geschützt bis
- 19.10.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.14, 27.05.01, 27.05.08
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Farben für die Wäsche.
Pharmazeutika
Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere
Eingereichter Text
Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoffen und Gummi (Halbfabrikate); Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff (Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern, Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff.
Leder und Reisegepäck
Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Möbel
Polstermöbel; Kissen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Futons (Möbel), Matratzen und Untermatratzen; Schlafsäcke; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Kapok; Baumwolle (roh).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bettdecken; Tischdecken; Nylonstoffe; Hanfstoffe; Mischgewebe auf der Basis von Baumwolle.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitete Kichererbsen; verarbeitete Sojabohnen; Soja- und Reismilch (Milchersatz); Soja-Snacks; Tofu; Tempeh; Fleisch- und Geflügelersatzwaren; Butter-, Käse- und Ei-Ersatz; künstliche Sahne (Milchprodukte-Ersatz); Eintopfgerichte; vorverpackte und zubereitete Gerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Geflügel- oder Fleischersatz, Soja, Tofu oder Tempeh; zubereitete Salate; verarbeitete essbare Samen; Fruchtmuse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; verarbeiteter Mais; Sojasosse; Getreideriegel, Getreidesnacks; Getreidegriess; Haferflocken; Nudeln; Pizzas; essfertige Getreideprodukte; Kuchen; Sandwiches; zubereitete und vorverpackte Nudel- und Reisgerichte; Fruchtsaucen; Sojamehl.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung und Schulungen.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen
Eingereichter Text
Verpflegung von Gästen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
Eingereichter Text
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 19.10.2026 → 19.10.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 13.12.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.