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Schweizer Marke · 696701 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 696701
- Gesuchsnummer
- 61386/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.09.2016
- Eingetragen
- 19.12.2016
- Veröffentlicht
- 19.12.2016
- Geschützt bis
- 15.09.2036
- Priorität
- 04.05.2016 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Brenngas; Brennholz; Brennöle; Brennspiritus; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; Brennstoffe; Briketts (Brennstoff); Duftkerzen; Eierbriketts; Ethanol (Treibstoff); Fette für Beleuchtungszwecke; gasförmige Brennstoffmischungen; Holzbriketts; Holzkohle (Brennstoff); Holzspäne zum Anzünden (Fidibusse); Kerzen für Beleuchtungszwecke; Kohle (Brennstoff); Kohlenanzünder; Kohlenstaub (Brennstoff); Koks; Lampendochte; Nachtlichte (Kerzen); Papierstreifen zum Anzünden (Fidibusse); Paraffin; parfümierte Kerzen; rohes oder raffiniertes Petroleum; Torf (Brennstoff); Torfbriketts (Brennstoff); Biobrennstoffe; Biotreibstoffe; Gasöl; brennbare Gase; flüssige Gase; verflüssigtes Gas; gasförmige Brennstoffe; Feuerzeugbrennstoffe; Brennstoffe für Feuerzeuge; Benzin [Brennstoff].
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Anzünder; Anzünder [Zündgeräte]; Anzünder für Bunsenbrenner; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Flambierbrenner; Ansatzstücke für Gasbrenner; Barbecues; Brenner; Fackeln; Gasanzünder, -zünder; Gasbrenner; Lavasteine für Barbecue-Grills; Petroleumbrenner; Spiritusbrenner; Zimmerkamine.
Tabak und Raucherartikel
Feuerzeuge für Raucher; Feuerzeuge aus Edelmetall; Feuerzeuge, nicht aus Edelmetall (ausgenommen für Kraftfahrzeuge); Streichhölzer; Dochte für Feuerzeuge; Feuersteine für Feuerzeuge; Gaspatronen für Feuerzeuge; Aschenbecher; Zigarettenpapier; Zigarettenhülsen; Zigarettenfilter; Zigarettenspitzen; Zigarettenpapiere; Zigarettenanzünder; Zigarettenmundstücke; Zigarettenabschneider; Zigarettenpapierheftchen; Zigarettenaschenbehälter; elektronische Zigaretten; Zigarettenetuis, -dosen; Spitzen für Zigaretten; Etuis für Zigaretten; Dosen für Zigaretten; Zigarettenetuis aus Edelmetall; Mundstücke für Zigarettenspitzen; Zigarettenspitzen aus Edelmetall; Flüssiggasbehälter für Zigarettenanzünder; Halter für Zigarettenanzünder; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Streichholzschachteln; Streichholzständer; Zigarrenabschneider; Zigarrenetuis, -kästen, -kisten; Zigarrenkisten mit Humidor.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 15.09.2026 → 15.09.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 18.02.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022
- 19.12.2016
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2016
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.