iR

Schweizer Marke · 697574 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
697574
Gesuchsnummer
59004/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
iR ((fig.))
Hinterlegt
27.07.2016
Eingetragen
10.01.2017
Veröffentlicht
10.01.2017
Geschützt bis
27.07.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.01, 26.01.03, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.06, 27.05.19
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Staubsauger; Staubsaugerroboter; Bodenwisch- oder Bodenschrubb-Roboter; Bodenreinigungsgeräte; Bodenpoliergeräte; Bodenreinigungsmaschinen oder -Roboter; Schwimmbeckenreinigungsgeräte; Rasenmäher; Dachrinnenreinigungsmaschinen; Teile und Zubehör für Staubsauger, Staubsaugerroboter, Bodenwisch- oder Bodenfeger-Roboter, Bodenreinigungsgeräte; Bodenreinigungsmaschinen oder -Roboter, Schwimmbeckenreinigungsgeräte, Rasenmäher, robotergesteuerte Rasenmäher, robotergesteuerte Werkzeuge für die Gartenunterhaltspflege und Dachrinnenreinigungsmaschinen; Roboter für die Haushaltsreinigung; Heim-Reinigungsmaschinen und deren Teile und Zubehör; robotergesteuerte Reinigungsgeräte; robotergesteuerte Schneidegeräte; ferngesteuerte Reinigungs- und Schneidegeräte; automatische Maschinen für den Gebrauch in den Bereichen Haushaltsunterhalt, Immobilien und gewerbliche Gebäude, wissenschaftliche Forschung, Telekommunikation, nämlich Staubsauger, Wasser und/oder Chemikalien einsetzende Maschinen für die Reinigung von Bodenoberflächen, Papier, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Bodenoberflächen, automatische Bodenschrubber, Rasenmäher und Rasen- und Gartenunterhaltspflegemaschinen und gewerbliche Roboter; Roboter für Video- und Audioüberwachung, -kontrolle und Kommunikation; Bestand- und Ersatzteile und Zubehör für automatische Bodenreinigungsmaschinen, Staubsauger, Bodenwisch- und Bodenschrubbmaschinen, robotergesteuerte Rasenmäher und gewerbliche Roboter zur Verwendung in den Bereichen Haushaltsunterhalt, Immobilien und gewerbliche Gebäude; Roboter (Maschinen); automatische Maschinen zur Verwendung im Aussenbereich-Unterhalt und Rasen- und Gartenpflege, nämlich, robotergesteuerte Rasenmäher, Schwimmbeckenreinigungsgeräte, Dachrinnenreinigungsmaschinen; Ersatzteile und Zubehör für automatische Maschinen und Roboter zur Verwendung in den Bereichen Haushaltsunterhalt, Immobilien und gewerbliche Gebäude, für Schwimmbeckenreinigungsgeräte und für robotergesteuerte Rasenmäher, nämlich Lagerwagen, Filterbeutel, Klingen und Bürstenwalzen; elektrische Bodenreinigungsgeräte, intelligente Bodenreinigungsgeräte, elektrische Bodenpoliermaschinen und robotergesteuerte Bodenreinigungsgeräte für Haushaltszwecke und deren Teile und Zubehör; Reinigungsroboter mit eingebauten Sensoren mit Analyse und Informationsverarbeitungsvermögen für die Umgehung von Hindernissen, das Aufspüren von Schmutz und die Wahrnehmung von unterschiedlichen Ebenen; Maschinen und Apparate für das Polieren mit Wachs; Staubsaugerzubehör für die Verbreitung von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerbürsten; Staubsaugerfilter; Maschinen und Apparate für das Schamponieren von Teppichen; zentrale stationäre Staubsaugerreinigungsmaschinen; Staubabsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubentfernungsanlagen für Reinigungszwecke; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenkupplungen und Getriebekomponenten, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; automatische Bearbeitungsmaschinen; Poliermaschinen; Schmieranlagen; ferngesteuerte oder autonome Roboter bestückt mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen für Überwachung und Erforschungszwecke; Bestand- und Ersatzteilen und Zubehör für ferngesteuerte oder autonome Roboter bestückt mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen für Überwachung und Erforschungszwecke.

Elektronik, Software und Messgeräte

Fernsteuerungen für Staubsauer, automatische Bodenreinigungsmaschinen, Roboter-Reinigungsgeräte, Roboter, automatische Bodenschrubber, Luftfilter, Unterhaltspflege-Roboter für den Heim-Aussenbereich und den Garten; ferngesteuerte Roboteranlagen bestehend aus Computerhardware, Computersoftware, Monitoren, Sensoren und Kameras zur Erfassung von Informationen und Übertragung oder Anzeige von Audio- und Video-Kommunikation und andere elektronische Daten; Fernsteuerungen für elektronische und robotergesteuerte Maschinen zur Verwendung in den Bereichen der Unterhaltspflege von Innenräumen von privaten und gewerblichen Gebäuden; Fernsteuerungen für Wasser und/oder Chemikalien einsetzende Maschinen für die Reinigung von Bodenoberflächen, Papier, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Bodenoberflächen, Fernsteuerungen für Roboter in den Bereichen Video- und Audio-Überwachung und -Kommunikation; Fernsteuerungsgeräte für die Steuerung von Robotern über kabellose Technologie und über Internet und andere Netzwerke; Fernsteuerungen zur Verwendung in Reinigung und Unterhalt von Schwimmbecken; mobile Roboteranlagen für Audio- und Video-Konferenzen, drahtlose Kommunikation, und zur Bereitstellung von Audio- und Video-Informationen und Dateien an Nutzer; digitale Steuereinheiten für Roboter; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; aufladbare Batterien und Batterieladegeräte für Staubsauger, automatische Bodenreinigungsmaschinen, Dachrinnenreinigungsmaschinen, robotergesteuerte Reinigungsgeräte, Luftfiltergeräte, Roboter, automatische Bodenschrubber, Unterhaltspflege-Roboter für den Heim-Aussenbereich und den Garten und gewerbliche Roboter; Anzeigegeräte für den Ladezustand von Batterien; Batterien und Ladegeräte für Roboter; Kamerabatterien; Batterien; galvanische Zellen; Batterieladegeräte für Wasser und/oder Chemikalien einsetzende Maschinen für die Reinigung von Bodenoberflächen, Papier, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Bodenoberflächen; Batterieladegeräte für robotergesteuerte Reinigungsgeräte; elektronische Bauteile für automatische Schrubber, Luftfilter, Staubsauger, Roboter und gewerbliche Roboter; Kommunikationsgeräte mit Eigenorientierungsvermögen für Videoanlagen; Mess- oder Prüfapparate und -instrumente; Phasenschieber; rotierende Umformer; Computersoftware und -hardware für Steuerung und Entwicklung von Robotern und robotergesteuerten Geräten; elektronische Bauteile für Roboter; intelligente Sensoren; persönliche Roboter mit Video- und Audio-Überwachungs- und -Kommunikationsfunktionen; mobile Roboter mit autonomer Orientierung; Roboter, die mittels automatischer oder Fernsteuerung Sprache und Töne von fernen Orten empfangen können, und deren Teile und Zubehör; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische Datenträger; Schallplatten; Betriebssystemsoftware für Roboter; Computerhardware und -software; Computersoftware für die Steuerung von Maschinen; mobile Rotoberanlagen hauptsächlich bestehend aus Robotern, Betriebssoftware, Kameras, Kommunikationsanlagen und Sensoren; herunterladbare mobile Anwendungen für Start und Stopp, Terminierung, Individualisierung und Überwachung von Staubsaugern, Heimüberwachungsrobotern, Unterhaltspflege-Robotern für den Heim-Aussenbereich und den Garten, Robotern für Haushaltsreinigung und automatischen Bodenreinigungsmaschinen; Infrarotortungsapparate; Infrarotfernsteuerungsapparate; Sensoren zum Detektieren des Vorhandenseins oder des Fehlens von Chemikalien, biologischen Organismen, Laserspektren, Schmutz, Tönen, Licht und Bewegung; Computerhardware- und -software für die Steuerung von automatischen Maschinen, nämlich von automatischen Bodenreinigungsmaschinen, Staubsaugern, Robotern und gewerblichen Robotern; Fühlen und Antworten auf Umgebungskomponente ermöglichende Software und Sensoren für robotergesteuerte Reinigungsgeräte; ferngesteuerte Roboteranlagen bestehend aus Computerhardware, Computersoftware, Monitoren, Sensoren, und Kameras zum Sammeln von Informationen und Übermitteln oder Anzeigen von Audio- und Video-Kommunikationen und anderen elektronischen Daten; Computerhardware und -software für den Betrieb von ferngesteuerten Roboteranlagen; Fernüberwachungsroboter für Haushaltszwecke bestückt mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen; Computerhardware und -software für Steuerung und Entwicklung von elektronischen Geräten und Robotern; Computerhardware und -software zur Verwendung mit Robotern; mobile Computer und Kommunikationsgeräte zur Verwendung mit Robotern; Messgeräte; Detektoren; Überwachungsapparate und -instrumente; optische Instrumente und Apparate; Computer; Computerprogramme; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Kameras, Lautsprecher, Thermostate, Verbindungsgeräte und Schalter; Kameras, Lautsprecher, Bedienungen, Thermostate, Verbindungsgeräte und Schalter mit eingebauten Konnektivitätsmodulen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Luftfiltergeräte.

Haushalts- und Küchengeräte

Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmittel getränkte nasse, trockene, feuchte Feg- und/oder Wischpads für die Reinigung von Böden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmittel getränkte nasse, trockene, feuchte Feg- und/oder Wischpads für die Reinigung von Böden und Oberflächen aus Fasern oder Stoff; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einweg-Reinigungspads aus Papier; Scheuerpads für Küche und Bad; Stofftücher oder -pads für Reinigungszwecke; Putzwolle für Reinigungszwecke; Tischbesen; Staubwisch-Tücher und -Lappen; Staubwischgeräte; Polierapparate; Putzzeug; Teppichkehrer; Putzwolle; Putzkissen; handbetätigte Reinigungsinstrumente; Beregnungsgeräte; Bürsten; Schwämme für Haushaltszwecke.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    27.07.2026 → 27.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2026

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 10.01.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.