BATSAM
Schweizer Marke · 697738 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 697738
- Gesuchsnummer
- 50229/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BATSAM ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.01.2017
- Eingetragen
- 16.01.2017
- Veröffentlicht
- 16.01.2017
- Geschützt bis
- 10.01.2037
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.04, 26.01.12, 26.01.18, 26.01.24, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.12, 26.04.22, 26.04.24, 26.07.05
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
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Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 10.01.2027 → 10.01.2037
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 16.01.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.