Bildmarke
Schweizer Marke · 697953 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 697953
- Gesuchsnummer
- 62503/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.10.2016
- Eingetragen
- 19.01.2017
- Veröffentlicht
- 19.01.2017
- Geschützt bis
- 12.10.2036
- Farbanspruch
- Rot.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 04.03.05, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Getriebeöle; Hydraulikflüssigkeiten; Frostschutz- und Kühlmittel; Bremsflüssigkeiten; Servolenkungsflüssigkeiten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Motorenöle; Schmieröle; Schmierfette; synthetische Motorenschmiermittel; Wachse; Schmiermittelrohstoffe; Motorentreibstoffe, nämlich Benzin und Diesel; komprimiertes Erdgas; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 12.10.2026 → 12.10.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2026
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, Texas 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 19.01.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2017
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.