elements spirella
Schweizer Marke · 698268 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 698268
- Gesuchsnummer
- 56984/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- elements spirella ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.06.2016
- Eingetragen
- 31.01.2017
- Veröffentlicht
- 31.01.2017
- Geschützt bis
- 08.06.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Duftstoffe und Parfümeriewaren; Parfümerie- und Duftöle; Parfüms, Eau de Toilette; ätherische Öle zur Verwendung bei der Herstellung parfümierter Produkte; synthetische Parfümeriewaren; Luftbeduftungsmittel; Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Raumduftsprays; Sprays für die Raumbeduftung; parfümierte Seife; Badeseifen; Cremeseifen; Flüssigseife; Handseifen; kosmetische Seifen.
Pharmazeutika
Desodorierende Raumsprays.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Griffe aus Metall, Stützgriffe aus Metall; Spender aus Metall, nämlich Stoffhandtuchspender; Badezimmer- und Toilettenzubehör, nämlich Ablagevorrichtungen (Ablageplatten) und Aufhängevorrichtungen aus Metall für Badezimmerartikel des täglichen Gebrauchs (wie Seife, Schampoo, Kosmetika, Bürsten, Waschlappen, Frottierwäsche).
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, einschliesslich Duschwannen, Brauseschläuche; Brauseköpfe, Duschbrausen; Sitzbadewannen; Wäschetrockner; Duschabtrennungen und Duschkabinen aus Glas, Kunststoff und/oder Metall; Abgabesysteme für Luft- und Raumerfrischer; elektrische Abgabegeräte für Luft- und Raumerfrischer; elektrische Raumdesodorisierungsgeräte
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Badezimmermöbel einschliesslich Spiegel und Spiegelschränke; Duschvorhangstangen aus Kunststoff und Metall, Duschvorhangschienen aus Metall, Vorhangstangen aus Kunststoff und Metall, Gardinenstangen aus Kunststoff und Metall, Duschvorhanghalterungen aus Kunststoff, Duschvorhangringe aus Kunststoff, Aufhängehaken und Haken aus Kunststoff, Ablagen, Stühle, Badezimmerstühle, Badstühle, Wannensitze, Sitze, Sitzkissen, Klappsitze, Einstiegshilfen; Hocker; Spender nicht aus Metall, nämlich Stoffhandtuchspender; Kunststoffklemmteile für die Befestigung von Duschvorhängen; Spiegel (mit und ohne Beleuchtung); Badezimmer- und Toilettenzubehör, nämlich Ablagevorrichtungen (Ablageplatten) und Aufhängevorrichtungen aus Kunststoff für Badezimmerartikel des täglichen Gebrauchs (wie Seife, Schampoo, Kosmetika, Bürsten, Waschlappen, Frottierwäsche).
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Bürstengarnituren; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Badezimmer- und Toilettenzubehör, nämlich Seifenschalen, Zahnglas- und Zahnbürstenhalter, Hand- und Badetuchhalter, Papierrollenhalter, Lappenhalter, Wattebehälter, Tücherbehälter, Papierkörbe und Abfalleimer, Wäschekörbe und -behälter, Zahnputzbecher, Becher, Seifenspender, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter; Halterungen für Badezimmerzubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Handtuchhalterringe; Papierhandtuchspender und Feuchttüchleinspender sowie Seifenspender; Parfümzerstäuber; Räuchergefässe für Öle und Duftstoffe; Geräte zum Erhitzen von Ölen für Parfüme und zum Abgeben von Duftstoffen an die Umgebungsluft; Geräte zum Parfümieren der Atmosphäre oder zum Abgeben von Parfums, Lufterfrischungs- oder Luftreinigungsmittel an die Umgebungsluft.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Web- und Wirkstoffe, soweit in Klasse 24 enthalten; Kunstfaserduschvorhänge, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoffen, Kunststofffolien für Duschvorhänge und Fenstervorhänge, Fenstervorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Duschvorhänge und Fenstervorhänge aus Kunststofffolien, Handtücher soweit in Klasse 24 enthalten, Badetücher soweit in Klasse 24 enthalten, Seiflappen soweit in Klasse 24 enthalten, Küchenhandtücher soweit in Klasse 24 enthalten, Waschlappen soweit in Klasse 24 enthalten, Frottierwäsche aus Baumwolle und Kunstfasern; Badezimmer-Textilien einschliesslich Fenstervorhänge, WC-Deckelüberzüge, hygienische Toilettendeckelbezüge.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Badezimmerteppiche, Dusch- und Badewannenmatten, Sicherheitseinlagen für Bade- und Duschwannen, Badewanneneinlagen, Duschwanneneinlagen, Badematten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 31.01.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.