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Schweizer Marke · 698306 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 698306
- Gesuchsnummer
- 57528/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 21.06.2016
- Eingetragen
- 01.02.2017
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Geschützt bis
- 21.06.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Medizinische Endoskope und deren Bestandteile; medizinische Geräte, nämlich endoskopische Visualisierungsanlagen bestehend aus Endoskop, Endoskop-Kamera, Kamerasteuerungseinheit mit eingebetteter Software, Endoskop-Kamerakoppler, Lichtquellen, elektrische Adapter, Videomonitor, Drucker als Bestandteile medizinischer Gerätschaft und Bestandteile für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten, verkauft als Einheit für medizinische Zwecke; Flüssigkeitsmanagementgeräte für die arthroskopische Chirurgie; Laparotomie-Pumpen; Arthroskopie-Pumpen; Insufflationsgeräte; Wagen für medizinische Zwecke, nämlich für die Lagerung von medizinischen Gerätschaften; integrierte endochirurgische Anlagen zum Gebrauch mit medizinischen und chirurgischen Endoskopen, bestehend aus einem Insufflationsgerät, einem Videodrucker, einer Anlagesteuerung, einem Monitor, einer Anzeigetafel, einem Bedienungspaneel, einer Fernsteuerung, einer Videokamera, einer Lichtquelle, einem Videomischgerät, einem Videorecorder, einer Relais-Einheit, einem Verbindungskabel und einem Transportwagen als Bestandteile medizinischer Gerätschaft; Geräte zur Ansicht, Aufzeichnung und Wiedergabe von Bildern während der Endoskopie, Geräte und dazugehörige Software zur Dokumentation, Speicherung und Übermittlung von endoskopischen Verfahren und Resultaten von endoskopischen Verfahren, Beleuchtungsapparate, nämlich Beleuchtungsgeräte für medizinische Endoskope, Kameras für die medizinische Endoskopie; alle vorgenannten Waren als Teile medizinischer Endoskopie-Ausrüstung; optische Adapter und Kabel als Bestandteile medizinischer Gerätschaft zum Anschliessen von Kameras an Endoskope.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 21.06.2026 → 21.06.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026
- 10.05.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 01.02.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.