Bildmarke

Schweizer Marke · 698628 · Spezialmarke, akustisch · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
698628
Gesuchsnummer
53203/2016
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, akustisch
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
13.12.2016
Eingetragen
08.02.2017
Veröffentlicht
08.02.2017
Geschützt bis
13.12.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.17.10, 24.17.13, 24.17.14
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel; Seifen

Eingereichter Text

Reinigungsmittel; Seifen.

Pharmazeutika

Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Verbandgaze; Stilleinlagen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch.

Elektronik, Software und Messgeräte

Computerhardware und Software für Computer, Computer-Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen.

Medizinische Geräte

Elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben; Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Beutel und Behälter zum Verfüttern von Muttermilch; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützwäsche für medizinische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate für die Aufbewahrung von Flüssigkeiten, nämlich Flaschen, Beutel, Aufbewahrungscontainer und Aufbewahrungscontainer mit einem direkt zugänglichen Deckel und dergleichen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen.

Papier und Druckerzeugnisse

Beutel zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren und Aufwärmen von Muttermilch; Beutel und Behälter aus Kunststoff zum Dampfreinigen und Sterilisieren nicht für medizinische Zwecke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Tragriemen aus Leder.

Haushalts- und Küchengeräte

Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Flaschen; Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch nicht für medizinische Zwecke; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Büstenhalter und Unterwäsche; Bekleidungsstücke mit dehnbaren Teilen und/oder Materialien für Mütter vor und nach der Geburt.

Werbung und Unternehmensdienste

Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich medizinischen Geräten, einschliesslich Geräte welche zum Stillen benötigt werden, deren Teile und Ersatzteile und Geräte zur Wundbehandlung, deren Teile und Ersatzteile; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich medizinischen Geräten, einschliesslich Brustpumpen und Wundtherapiegeräte, Zubehör für medizinische Geräte und Vorführung von dazugehörenden Waren.

Telekommunikation

Bereitstellen eines Online-Zugangs zu Informationen welche in Webseiten, Datenbanken und elektronischen Bulletin Boards, einschliesslich Online-Foren, Video und Audioprogrammen zur Verfügung gestellt werden.

Materialbearbeitung

Verschiedene Bearbeitungen von Muttermilch-Materialien und -Komponenten, einschliesslich Konservierung, Trennung und Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch-Materialien und -Komponenten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehungsdienstleistungen, einschliesslich Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehungsdienstleistungen, Ausbildung und Fortbildung, Online-Erziehungs- und Unterhaltungsdienstleistungen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    13.12.2026 → 13.12.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026

  2. 16.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  3. 21.08.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  4. 21.08.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar → Medela AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  5. 02.06.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020

  6. 02.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020

  7. 08.02.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.