Bildmarke
Schweizer Marke · 698628 · Spezialmarke, akustisch · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 698628
- Gesuchsnummer
- 53203/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, akustisch
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.12.2016
- Eingetragen
- 08.02.2017
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Geschützt bis
- 13.12.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.17.10, 24.17.13, 24.17.14
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel; Seifen
Eingereichter Text
Reinigungsmittel; Seifen.
Pharmazeutika
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Verbandgaze; Stilleinlagen; Brustpflegeprodukte für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Wundfüllmaterial für medizinische Zwecke; Gelpads für medizinische Zwecke; Muttermilch und verarbeitete Muttermilch, Produkte aus Muttermilch.
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerhardware und Software für Computer, Computer-Peripheriegeräte, Datenübertragungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, optische Datenträger; CDs, Disketten, Kassetten; magnetische und elektronische Identifikationskarten; Milchwaagen, Babywaagen.
Medizinische Geräte
Elektrische Apparate und Instrumente für medizinische Zwecke; medizinische Saug- und Therapiegeräte; Vakuumpumpen für medizinische Zwecke; Auffangbehälter, Sekretbehälter und -beutel; medizinische Geräte für Druckluft, Vakuum, Sauerstoff und andere medizinische Gase; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Analysegeräte für Muttermilch; Geburtshilfegeräte; Saugglocken, Geburtszangen; Inkubatoren für Neugeborene; Lampen, Ultraviolettlampen und Fototherapielampen für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthauben; Babyflaschen; Beutel und Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch für medizinische Zwecke; Beutel und Behälter zum Verfüttern von Muttermilch; Flaschensauger, Flaschensauger für medizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Hilfsmittel zur Aufnahme von Nahrung und Medikamenten insbesondere für Frühgeborene, Säuglinge und Kinder für medizinische Zwecke; Brustwarzenschutz, Brustwarzenformer, Brusthütchen; Schnuller für Säuglinge; Beutel und Behälter zum Dampfreinigen und Sterilisieren für medizinische Zwecke; Kühlbeutel für medizinische Zwecke; Stützwäsche für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate für die Aufbewahrung von Flüssigkeiten, nämlich Flaschen, Beutel, Aufbewahrungscontainer und Aufbewahrungscontainer mit einem direkt zugänglichen Deckel und dergleichen; elektrische Flaschenwärmer; Dampfreinigungs- und Sterilisationsgeräte; Pasteurisierungsmaschinen.
Papier und Druckerzeugnisse
Beutel zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren und Aufwärmen von Muttermilch; Beutel und Behälter aus Kunststoff zum Dampfreinigen und Sterilisieren nicht für medizinische Zwecke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Taschen, Koffer, Rucksäcke und Traggurte insbesondere für Transport von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Babytragetücher; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Tragriemen aus Leder.
Haushalts- und Küchengeräte
Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Flaschen; Behälter zum Auffangen, Einfrieren, Aufbewahren, Transportieren, Aufwärmen und Verfüttern von Muttermilch nicht für medizinische Zwecke; Trinkbecher; nicht elektrische Flaschenwärmer.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Büstenhalter und Unterwäsche; Bekleidungsstücke mit dehnbaren Teilen und/oder Materialien für Mütter vor und nach der Geburt.
Werbung und Unternehmensdienste
Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich medizinischen Geräten, einschliesslich Geräte welche zum Stillen benötigt werden, deren Teile und Ersatzteile und Geräte zur Wundbehandlung, deren Teile und Ersatzteile; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich medizinischen Geräten, einschliesslich Brustpumpen und Wundtherapiegeräte, Zubehör für medizinische Geräte und Vorführung von dazugehörenden Waren.
Telekommunikation
Bereitstellen eines Online-Zugangs zu Informationen welche in Webseiten, Datenbanken und elektronischen Bulletin Boards, einschliesslich Online-Foren, Video und Audioprogrammen zur Verfügung gestellt werden.
Materialbearbeitung
Verschiedene Bearbeitungen von Muttermilch-Materialien und -Komponenten, einschliesslich Konservierung, Trennung und Isolierung von Komponenten, Verarbeitung und Pasteurisierung von Muttermilch-Materialien und -Komponenten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehungsdienstleistungen, einschliesslich Zurverfügungstellen von Informationen betreffend Erziehungsdienstleistungen, Ausbildung und Fortbildung, Online-Erziehungs- und Unterhaltungsdienstleistungen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von Brustpumpen und Vakuumpumpen; Dienstleistungen einer Muttermilchbank, insbesondere Sammeln, Aufbewahren, Verwalten und Verteilen von Muttermilch.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 13.12.2026 → 13.12.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 16.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 21.08.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 21.08.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar → Medela AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 02.06.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020
- 02.06.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020
- 08.02.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.