PROMAT

Schweizer Marke · 698695 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
698695
Gesuchsnummer
61632/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.09.2016
Eingetragen
13.02.2017
Veröffentlicht
13.02.2017
Geschützt bis
20.09.2036
Priorität
18.08.2016 EM
Bemerkungen
Teilpriorität. Details siehe Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Silikone; Aktivatoren [Chemikalien]; chemische Trennmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Kunststoffe als Schäume; Schraubensicherungslacke; chemische Flüssigkeiten und Sprays als Leckdetektoren; Hydrauliköle; Bohrschäume (Tenside).

Farben und Lacke

Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel, insbesondere Aceton, Terpentinersatz und Nitroverdünner; Anstrichmittel, insbesondere Grundierungen, Rostbehandlungs- und Korrosionsschutzmittel, Farben, Lacke, Markierungsspray; Rostschutzöle.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Schleifmittel; Fahrzeugreinigungsmittel; Industriereiniger; Kaltreiniger; Allzweckreiniger; Pistolenreiniger; Edelstahlreiniger; Sanitärreiniger; Bremsenreiniger; Schaumreiniger; Glasreiniger; Hautschutzcreme; Rostlöser, Kalklöser; Betonlöser; Ölentferner; Silikonentferner; Fettentferner; Farbentferner; Waschbenzin; Körperreinigungsmittel und Körperpflegemittel, insbesondere Handwaschpasten und Handreiniger; Öle für Reinigungszwecke.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Staubbindemittel; Trennmittel in Form von Fett; Trennmittel in Form von Ölen; Brennöle, Bohröle, Kühlöle.

Pharmazeutika

Desinfektionsmittel

Eingereichter Text

Desinfektionsmittel.

Metalle und Metallwaren

Behälter aus Metall, insbesondere Schmierstoffbehälter und Ölauffangbehälter; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall.

Maschinen und Motoren

Abgabemaschinen; Elektrogeneratoren; Kehr- und Waschmaschinen; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Maschinen zum Ziehen von Markierungslinien; maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten und Bauarbeiten; Fettpressen; Pumpen (ausgenommen Wasserpumpen für wassersuspendierte Feststoffe); Kompressoren; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Ölfilter.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke.

Elektronik, Software und Messgeräte

Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Software; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung

Eingereichter Text

Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Software; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung.

Medizinische Geräte

Gehörschutzgeräte

Eingereichter Text

Gehörschutzgeräte.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Brenner, Boiler und Heizgeräte (ausgenommen für die Verarbeitung von Lebensmitteln); Trockenanlagen (ausgenommen für die Verarbeitung von Lebensmitteln); Beleuchtung und Lichtreflektoren; Heiz- und Trockengeräte für den persönlichen Gebrauch; Trockenanlagen; Ventilatoren.

Fahrzeuge

Landfahrzeuge und Beförderungsmittel, insbesondere durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen.

Papier und Druckerzeugnisse

Einweg-Papierartikel; Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Dekorationsmaterialien und -mittel aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Montageschaum.

Leder und Reisegepäck

Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, auch aus Leder und Lederimitationen.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Schaumkunststoffe für Bauzwecke.

Möbel

Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Möbel; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall, insbesondere Schmierstoffbehälter und Ölauffangbehälter, für kommerzielle Zwecke.

Haushalts- und Küchengeräte

Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Seifenspender; Pastenspender; Behälter nicht aus Metall, insbesondere Schmierstoffbehälter und Ölauffangbehälter, für den Haushalt; Putzgeräte und Putzzeug, insbesondere Putz- und Reinigungstücher für den industriellen Einsatz.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    20.09.2026 → 20.09.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2026

  2. 26.11.2024

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BianchiSchwald LLC, St. Annagasse 9, Postfach 1162, 8021 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024

  3. 26.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Valfor Rechtsanwälte AG, St. Annagasse 9, Postfach 1162, 8021 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024

  4. 21.10.2019

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Promat GmbH, Scheifenkamp 16, 40878 Ratingen, Deutschland → Etex Building Performance GmbH, Scheifenkamp 16, 40878 Ratingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2019

  5. 04.09.2019

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Promat GmbH, Scheifenkamp 16, 40878 Ratingen, Deutschland → Etex Building Performance GmbH, Scheifenkamp 16, 40878 Ratingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

  6. 04.09.2019

    Berichtigt

    Inhaber/in
    Etex Building Performance GmbH, Scheifenkamp 16, 40878 Ratingen, Deutschland → Promat GmbH, Scheifenkamp 16, 40878 Ratingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

  7. 09.01.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BianchiSchwald LLC, Genferstrasse 24, Postfach 1534, 8027 Zürich → BianchiSchwald LLC, St. Annagasse 9, Postfach 1162, 8021 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2018

  8. 10.04.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Staiger, Schwald & Partner AG, Genferstrasse 24, Postfach 2012, 8027 Zürich → BianchiSchwald LLC, Genferstrasse 24, Postfach 1534, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2017

1 früherer Eintrag
  1. 13.02.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.