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Schweizer Marke · 698717 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
698717
Gesuchsnummer
58293/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.07.2016
Eingetragen
13.02.2017
Veröffentlicht
13.02.2017
Geschützt bis
08.07.2036
Priorität
05.02.2016 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Verbrauchsmaterialien für die grafische Industrie, nämlich Druckfarben, Tinten insbesondere Tinten für den Tintenstrahldruck; Lacke, insbesondere Lacke für den Tintenstrahldruck; Tintenpatronen (gefüllt), Tonerkartuschen (gefüllt).

Maschinen und Motoren

Druckereimaschinen und Maschinenteile für Druckereimaschinen, insbesondere Druckmaschinen, bahnverarbeitende Druckmaschinen, Etikettendruckmaschinen, Verpackungsdruckmaschinen; Stanzmaschinen; Offsetdruckwerke für Druckmaschinen, Flexodruckwerke für Druckmaschinen, Tiefdruckwerke für Druckmaschinen, Siebdruckwerke für Druckmaschinen, Stanzwerke für Druckmaschinen und Folienprägedruckwerke für Druckmaschinen; Maschinen und Geräte zur Weiterverarbeitung von Druckereiprodukten; Steuerungseinrichtungen und Teile für die zuvor genannten Waren soweit in Klasse 7 vorhanden; Digitaldruckmaschinen, Inkjetdruckmaschinen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Software für die graphische Industrie; optische, elektronische und maschinenlesbare Datenträger; auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitungsgeräte für die graphische Industrie; Steuerungseinrichtungen für Druckereimaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte zum Steuern, Regeln und zur Vernetzung von Druckereimaschinen; Datenverarbeitungsprogramme zur Steuerung von Maschinen der graphischen Industrie; Datenverarbeitungsprogramme zur Steuerung von Fertigungsprozessen in Verbindung mit der Herstellung von Druckprodukten; Datenverarbeitungsprogramme zur Übertragung von Informationen und Daten in Druckprozessen oder bei der Druckweiterverarbeitung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    08.07.2026 → 08.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

  2. 13.02.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.