Biokraftstoff

Schweizer Marke · 699311 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
699311
Gesuchsnummer
62858/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.10.2016
Eingetragen
28.02.2017
Veröffentlicht
28.02.2017
Geschützt bis
20.10.2036
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    20.10.2026 → 20.10.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2026

  2. 15.04.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BEELEGAL, Bösiger. Engel. Egloff, Stauffacherstrasse 16, 8004 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

  3. 15.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    WS Law, Zeltweg 23, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

  4. 26.02.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    RA Andreas Elsener, Bretschger Leuch Rechtsanwälte, Postfach 2158, 8022 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2021

  5. 26.02.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BEELEGAL, Bösiger. Engel. Egloff, Stauffacherstrasse 16, 8004 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2021

  6. 28.02.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

Hosberg AG

Neuhofstrasse 12, 8630 Rüti

Vertreterin

WS Law

Zeltweg 23, 8032 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.