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Schweizer Marke · 699507 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
699507
Gesuchsnummer
65059/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.12.2016
Eingetragen
06.03.2017
Veröffentlicht
06.03.2017
Geschützt bis
08.12.2026
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektrische Haushaltapparate sowie Ersatzteile und Zubehör dafür, insbesondere elektrische Geräte zum mechanischen Bearbeiten, insbesondere zum Mischen und/oder Rühren und/oder Schneiden und/oder Zerreiben und/oder Zerkleinern von Lebensmitteln, insbesondere Handrührgeräte oder Fleischwölfe oder Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Geräte zum Extrahieren von Flüssigkeit aus Lebensmitteln, insbesondere aus Früchten; elektrische Entsafter; elektrische Saftzentrifugen; elektrische Dosenöffner; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen, insbesondere zum Bürsten, Polieren, Wischen oder Saugen, von Oberflächen, insbesondere von Böden oder textilen Belägen; Staubsauger, einschliesslich batteriebetriebene Staubsauger; Zubehör für Staubsauger oder andere elektrische Bodenpflegegeräte, nämlich Saugmundstücke, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel; Geschirrspülmaschinen mit elektrischer oder anderer Energie betriebene Maschinen zum Behandeln von Textilien und Wäsche, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere in rotierender Trommel, einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, kombinierten Wasch- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen und Bügelpressen; sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Händetrockner; elektrische Wäschetrockner; Kühl- und/oder Gefriergeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefriergeräte oder kombiniertes Kühl- und Gefriergerät; elektrische Geräte zur Wärmebehandlung, insbesondere Kochen, Garen, Backen, Rösten, Braten und/oder Auftauen, von Lebensmitteln, einschliesslich Herde, Garöfen, Kochstellen oder Toaster, insbesondere mit elektrischer, Induktions-, Mikrowellen-, Heissluft-, Dampf- und/oder Gas-Beheizung; elektrisch betriebene Raclettegeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fritteusen; elektrische Grillgeräte; Eierkocher; elektrischer Joghurtbereiter; elektrische, selbstbeheizte Kochtöpfe; elektrische Warmhalteplatten; elektrische Geräte zum Bereiten von warmen oder heissen Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee; Kaffeeautomaten oder -maschinen, insbesondere Filterkaffeeautomaten, Espressoautomaten und/oder Cappucinoautomaten; Lüftungs- und Entlüftungsgeräte, insbesondere Dunstabzugsgeräte und -hauben; elektrisch betriebene Geräte zum Erwärmen von Wasser und/oder Speichern und Bereitstellen von erwärmtem Wasser, insbesondere elektrische Wasserkocher für die Küche; elektrische Haartrockner, sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten.

Haushalts- und Küchengeräte

Elektrische und nicht elektrische Haushaltgeräte sowie Ersatzteile und Zubehör dafür, insbesondere Flaschenöffner, Korkenzieher, Bürsten (ausgenommen Maschinenteile und für Malzwecke), Zahnbürsten, Kämme; Abschminkgeräte (nicht elektrisch); Abstaubgeräte (nicht elektrisch); Bürstenwaren; Borsten; Besen; Behälter für den Haushalt und die Küche; Becher; Brotbretter, -körbe, -kästen; Bügelbretter; Brat- und Fettpfannen; Kochtöpfe; Eiskübel; Eimer aller Art; Einmachgläser; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Kaffeemühlen; Kaffeefilter (nicht elektrisch); nicht elektrische Kaffeekocher.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rotel AG, Suhrenmattstrasse 29, 5035 Unterenfelden → TAVORA Brands AG, Tramweg 35, 6414 Oberarth

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025

  2. 13.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    ROTEL AG, Parkstrasse 43, 5012 Schönenwerd → Rotel AG, Suhrenmattstrasse 29, 5035 Unterenfelden

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  3. 07.10.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau Jean Hunziker AG, Postfach, 8126 Zumikon → Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

  4. 06.03.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.