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Schweizer Marke · 700251 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
700251
Gesuchsnummer
50153/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.03.2017
Eingetragen
23.03.2017
Veröffentlicht
23.03.2017
Geschützt bis
16.03.2037

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Allzweck-Kriechöl; Allzweck-Schmiermittel; Schmierfette; Schmierfett für Maschinen; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

LED-Beleuchtungsanlagen; LED-Glühbirnen; LED-Stehlampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden (LEDs); elektrische Glühbirnen; Lampen für die Aussenbleuchtung; Leselampen; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Lichtpaneele; Sanitärapparate; Sicherheitslampen; Spotlampen; Wärmespeicher; Wärmeöfen; Wandleuchter; Wandleuchten; Ventilatoren (Klimatisierung); Ventilatoren; Halogen-Glühbirnen; Halogenlampen; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; LED Leuchten, LED Leuchtmittel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Papier und Druckerzeugnisse

Malkästen und -pinsel; Pinsel; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke

Eingereichter Text

Malkästen und -pinsel; Pinsel; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmittel; Dichtungsklebebänder; Dichtungsmassen; Klebebänder für industrielle Zwecke; Klebebänder, -streifen, ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gartenschläuche; Schaumdämmstoffe für Bauzwecke; Schläuche, nicht aus Metall

Eingereichter Text

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmittel; Dichtungsklebebänder; Dichtungsmassen; Klebebänder für industrielle Zwecke; Klebebänder, -streifen, ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gartenschläuche; Schaumdämmstoffe für Bauzwecke; Schläuche, nicht aus Metall.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Leere Werkzeugtaschen; Beutel aus Leder; Dokumentenkoffer; Handkoffer; Handtaschen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Küchenpinsel; Küchengeräte; Gartenhandschuhe

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Küchenpinsel; Küchengeräte; Gartenhandschuhe.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile und Bindfaden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe (Karton), Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe; Bänder, nicht aus Metall

Eingereichter Text

Seile und Bindfaden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe (Karton), Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe; Bänder, nicht aus Metall.

Bekleidung und Schuhe

Kleider, Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung; Bekleidung, ausgenommen Schutzbekleidung, reflektierende oder fluoreszierende Elemente oder Materialien enthaltend; Kleidung für den Sport; Bekleidung für die Freizeit; Handschuhe (Bekleidung); Gürtel; Hemden; Hosen; Hüte; Jacken; Regenbekleidung; Thermobekleidung; Sportbekleidung.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien; Stickereien für Bekleidungsstücke; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien; Stickereien für Bekleidungsstücke; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Bögen (Bogenschiessen); Bogenschiessgeräte

Eingereichter Text

Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Bögen (Bogenschiessen); Bogenschiessgeräte.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    16.03.2027 → 16.03.2037

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 16.05.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Allzweck-Kriechöl; Allzweck-Schmiermittel; Schmierfette; Schmierfett für Maschinen; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; leere Werkzeugkoffer aus Metall; Zwingen., 7, Bohrer (Elektrowerkzeuge); Bohrmaschinen (Werkzeugmaschinen); Drehbänke (Werkzeugmaschinen); druckluftbetriebene Werkzeuge; Elektrowerkzeuge; Fliesenschneider (Elektrowerkzeuge); Gewindebohrer als Werkzeugmaschinen; Gewindebohrer (Werkzeugmaschinen); Gewindefräser (Werkzeugmaschinen); Handnietmaschinen (Elektrowerkzeuge); pneumatische Werkzeuge; Schleifwerkzeuge; Werkzeugmaschinen; Bandsägen; Blätter für motorbetriebene Sägen; Kreissägen; Sägeblätter für motorbetriebene Sägen; Sägen (Maschinen); Aufzüge für Lasten; Bandmaschinen; Bandschleifmaschinen; Baugeräte; Baugeräte (Baumaschinen); Baumaschinen; Baumaschinen (Baugeräte); Bohrmaschinen; Bohrhämmer; Schraubendreher, Steckschlüssel, Hammer, Bit-Einsätze, Maschinen für das Baugewerbe; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Zangen; Spachtel (Handwerkzeuge); Schneidzeug (Handwerkzeuge); Schaufeln (Handwerkzeuge); Schlägel (Handwerkzeuge); Schaber (Handwerkzeuge); Sägen (Handwerkzeuge); Rohrschneider (Handwerkzeuge); Pickel (Handwerkzeuge); Messer (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Gewindebohrer (Handwerkzeuge); Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge); Geissfüsse (Handwerkzeuge); Drehmomentschlüssel; Rohrschlüssel; Schraubenschlüssel; Universalhandwerkzeuge; Äxte (Beile); Bastelmesser; Blechscheren; Glasschneider; Rohrschneidewerkzeuge; Scheren., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Wasserwaagen; Druckmessgeräte; elektrische Messgeräte; Entfernungsmessgeräte; Messgeräte; Messgeräte für Lichtstärke; Präzisionsmessgeräte; Schallmessgeräte; Widerstandsmessgeräte; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Stromversorgungsgeräte; Leuchtdioden (LEDs); organische Leuchtdioden (OLED); Arbeitsschutzbrillen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzkleidung und -schuhe; Unfallschutzhandschuhe; Knieschützer für Arbeiter; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien und Strahlung; digitale Speichermedien; Dioden; Ladegeräte; Reifendruckmesser; Schutzhelme; Schutzmasken., 11, LED-Beleuchtungsanlagen; LED-Glühbirnen; LED-Stehlampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden (LEDs); elektrische Glühbirnen; Lampen für die Aussenbleuchtung; Leselampen; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Lichtpaneele; Sanitärapparate; Sicherheitslampen; Spotlampen; Wärmespeicher; Wärmeöfen; Wandleuchter; Wandleuchten; Ventilatoren (Klimatisierung); Ventilatoren; Halogen-Glühbirnen; Halogenlampen; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; LED Leuchten, LED Leuchtmittel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 16, Malkästen und -pinsel; Pinsel; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmittel; Dichtungsklebebänder; Dichtungsmassen; Klebebänder für industrielle Zwecke; Klebebänder, -streifen, ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gartenschläuche; Schaumdämmstoffe für Bauzwecke; Schläuche, nicht aus Metall., 18, Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Leere Werkzeugtaschen; Beutel aus Leder; Dokumentenkoffer; Handkoffer; Handtaschen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Küchenpinsel; Küchengeräte; Gartenhandschuhe., 22, Seile und Bindfaden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe (Karton), Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe; Bänder, nicht aus Metall., 25, Kleider, Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung; Bekleidung, ausgenommen Schutzbekleidung, reflektierende oder fluoreszierende Elemente oder Materialien enthaltend; Kleidung für den Sport; Bekleidung für die Freizeit; Handschuhe (Bekleidung); Gürtel; Hemden; Hosen; Hüte; Jacken; Regenbekleidung; Thermobekleidung; Sportbekleidung., 26, Spitzen und Stickereien; Stickereien für Bekleidungsstücke; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar., 28, Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Bögen (Bogenschiessen); Bogenschiessgeräte., 40, Materialbearbeitung; Änderung von Bekleidungsstücken; Druckarbeiten; Metallbearbeitung; Zuschneiden von Textilstoffen; Beschichtung und Oberflächenveredelung von Maschinen und Werkzeugen. → 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Allzweck-Kriechöl; Allzweck-Schmiermittel; Schmierfette; Schmierfett für Maschinen; Staubabsorbierungsmittel, Staubbenetzungsmittel und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke., 11, LED-Beleuchtungsanlagen; LED-Glühbirnen; LED-Stehlampen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden (LEDs); elektrische Glühbirnen; Lampen für die Aussenbleuchtung; Leselampen; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Lichtpaneele; Sanitärapparate; Sicherheitslampen; Spotlampen; Wärmespeicher; Wärmeöfen; Wandleuchter; Wandleuchten; Ventilatoren (Klimatisierung); Ventilatoren; Halogen-Glühbirnen; Halogenlampen; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; LED Leuchten, LED Leuchtmittel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 16, Malkästen und -pinsel; Pinsel; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern, Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmittel; Dichtungsklebebänder; Dichtungsmassen; Klebebänder für industrielle Zwecke; Klebebänder, -streifen, ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gartenschläuche; Schaumdämmstoffe für Bauzwecke; Schläuche, nicht aus Metall., 18, Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Leere Werkzeugtaschen; Beutel aus Leder; Dokumentenkoffer; Handkoffer; Handtaschen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Küchenpinsel; Küchengeräte; Gartenhandschuhe., 22, Seile und Bindfaden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe (Karton), Kautschuk oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe; Bänder, nicht aus Metall., 25, Kleider, Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung; Bekleidung, ausgenommen Schutzbekleidung, reflektierende oder fluoreszierende Elemente oder Materialien enthaltend; Kleidung für den Sport; Bekleidung für die Freizeit; Handschuhe (Bekleidung); Gürtel; Hemden; Hosen; Hüte; Jacken; Regenbekleidung; Thermobekleidung; Sportbekleidung., 26, Spitzen und Stickereien; Stickereien für Bekleidungsstücke; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar., 28, Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Bögen (Bogenschiessen); Bogenschiessgeräte.
    Nizza Klassifikation Nr.
    4,6-9,11,16-18,21-22,25-26,28,40 → 4,11,16-18,21-22,25-26,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2017

  3. 23.03.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.