mint

Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 27.01.2026

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   27.05.2026 → 27.05.2036

   Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

2. 19.11.2024

   Veröffentlichung

   Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

3. 20.08.2018

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   LeeGroup GmbH, Parkstrasse 16A, 5012 Schönenwerd → LeeGroup GmbH, Station-Ost 7, 6023 Rothenburg

   Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2018

4. 13.07.2018

   Teilweise widerrufen

   WDL

   8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 25, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 35, Bewerbung von Waren Dritter aller Art, mit Ausnahme von Waren mit Minz-Aroma und mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung und mit Ausnahme von Minze, Pfefferminzbonbons oder von Minze enthaltenden Waren., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   8-9,16,21,25,28,35,39 → 8-9,16,21,28,39

   Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2018

5. 06.04.2017

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.