FIVE PLUS
Schweizer Marke · 701223 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 701223
- Gesuchsnummer
- 61120/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- FIVE PLUS ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.09.2016
- Eingetragen
- 19.04.2017
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Geschützt bis
- 09.09.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Schmuck und Uhren
Uhrkettenanhänger (Berlocken); Edelsteine; Schuhverzierungen aus Edelmetall; Furnituren (Schmuckzubehör); Broschen (Schmuck); Halsketten (Schmuck); Ringe (Schmuck); Armbanduhren; Uhren; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall
Eingereichter Text
Uhrkettenanhänger (Berlocken); Edelsteine; Schuhverzierungen aus Edelmetall; Furnituren (Schmuckzubehör); Broschen (Schmuck); Halsketten (Schmuck); Ringe (Schmuck); Armbanduhren; Uhren; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften; Bilder; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kataloge; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema "Fünf Plus" und nicht für Kinder ab fünf Jahren bestimmt; Schreibwaren; Schreibgeräte; Zeichenbedarfsartikel; alle vorgenannten Waren nicht für Kinder ab fünf Jahren bestimmt; Pauspapier; Papierhandtücher; Papierwaren; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Buchbindeartikel; Tinten; Siegelstempel; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Farbbänder; Architekturmodelle; Schilder aus Papier und Pappe; Strickmuster; Etiketten, nicht aus Textilstoffen.
Textilien
Tuch; Textilstoffe; Seidenstoffe; Stoffe; Cottonade; Vliesstoffe (Textilien); Wandbekleidungen aus textilem Material; Filz; Textilhandtücher; Steppdecken aus Textilien; Tücher (Laken); Bettdecken; Kopfkissenbezüge; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Tischtücher, nicht aus Papier; runde Tischdecken, nicht aus Papier; Toilettendeckelüberzüge.
Kurzwaren
Besatzlitzen; Reissverschlüsse; Bänder (Posamenten); Bänder und Kordeln für Kleider; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall; Besatzwaren (Posamenten); Broschen (Kleidungszubehör); Haarschmuck in Form von Hairwraps; Anstecker (Buttons); Schuhschnallen; Kleiderschliessen; Knöpfe; Gürtelschliessen; Perücken (Haarteile); Nadeln; künstliche Blumen; Kragenstäbchen; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren); Wäschezeichen (Buchstaben oder Ziffern).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 19.04.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.