ÖQ
Schweizer Marke · 701889 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 701889
- Gesuchsnummer
- 63366/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ÖQ ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.11.2016
- Eingetragen
- 05.05.2017
- Veröffentlicht
- 05.05.2017
- Geschützt bis
- 01.11.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Fettentfernungsmittel, Seifen.
Metalle und Metallwaren
Düsen aus Metall, Ventile aus Metall für Wasserleitungsanlagen.
Maschinen und Motoren
Elektrisch oder mechanisch angetriebene Pumpen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Wasserbehandlungs-, Wasseraufbereitungs- und Wasserreinigungsgeräte, insbesondere zur Vermeidung von mineralhaltigen oder kalkartigen Ablagerungen und/oder Korrosionen und/oder Verkeimung in Wasser führenden oder enthaltenden Anlagen, insbesondere nicht elektrische und nicht maschinelle Verwirbelungseinrichtungen aus Metall zur Entgasung von Wasser; Wasserfilter und Wasserfiltergehäuse (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wasserfilter für Küche, Haushalts- und industrielle Zwecke, auch solche zur Verwendung auf Booten, in Wohnwagen bzw. Wohnmobilen; Gasfilter, Fluidfilter, auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltersysteme, nämlich Wasserfilterpatronen mit Wasserfiltergehäusen; Wasserfiltergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Flüssigkeitsfiltriergeräte; Eismaschinen; Wasserleitungsgeräte, insbesondere zur Filterung von Wasser; nicht elektronische Geräte zum Filtern von Wasser (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Wasserfilter zur Wasseraufbereitung und Luftfilter zur Klimaverbesserung samt Gehäuse und Gehäusebestandteilen, alle auch für gewerbliche und private Küchen sowie Haushalt; textile Vorfilter zur Wasserfilterung, nämlich Textilpatronen, Hohlfasermembran-Filterpatronen, kombinierte Aktivkohle-Hohlfasermembran-Patronen, reine Aktivkohlefilterpatronen, Polypropylen-Faser-Patronen und Sediment-Vorfilter, alle auch zur Rückhaltung von groben Partikeln im Wasser, von Bakterien und anderen Schadstoffen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, Bücher.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kunststoffe, teilweise bearbeitet
Eingereichter Text
Kunststoffe, teilweise bearbeitet.
Wissenschaft, Technik und IT
Technologieberatung auf dem Gebiet der Trink- und Brauchwasserhygiene in wasserführenden Installationen und daran angeschlossenen Geräten und Komponenten, technische Beratung auf dem Gebiet der Sanierung alter Trink- und Brauchwasserinstallationen und daran angeschlossenen Geräten und Komponenten bei bestehender Verkalkung und Korrosion; technische Beratung auf dem Gebiet der Trink- und Brauchwasserbehandlung in wasserführenden Installationen und daran angeschlossenen Geräten und Komponenten zum Schutz vor Verkalkung und Korrosion.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 21.01.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Wiebke Schwarting, Magnolienring 45, DE-26129 Oldenburg, Deutschland → Wiebke Schwarting, Bloher Landstrasse 39A, 26160 Bad Zwischenahn, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019
- 29.11.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Isolde Schwarting, Bloher Landstrasse 39, 26160 Bad Zwischenahn, Deutschland → Wiebke Schwarting, Magnolienring 45, DE-26129 Oldenburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2018
- 05.05.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
26160 Bad Zwischenahn, DE
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.