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Schweizer Marke · 702399 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
702399
Gesuchsnummer
64895/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.12.2016
Eingetragen
19.05.2017
Veröffentlicht
19.05.2017
Geschützt bis
06.12.2026
Priorität
31.10.2016 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Wasserbehandlungs-, Wasseraufbereitungs- und Wasserreinigungsgeräte, insbesondere zur Vermeidung von mineralhaltigen oder kalkartigen Ablagerungen und/oder Korrosionen und/oder Verkeimung in Wasser führenden oder enthaltenden Anlagen; Wasserfilter und Wasserfiltergehäuse (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wasserfilter für Küche, Haushalts- und industrielle Zwecke, auch solche zur Verwendung auf Booten in Wohnwagen bzw. Wohnmobilen; Gasfilter, Fluidfilter, auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltersysteme, nämlich Wasserfilterpatronen mit Wasserfiltergehäusen; Wasserfiltergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Flüssigkeitsfiltriergeräte; Eismaschinen; Wasserleitungsgeräte, insbesondere zur Filterung von Wasser; nicht elektronische Geräte zum Filtern von Wasser (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Wasserfilter zur Wasseraufbereitung und Luftfilter zur Klimaverbesserung samt Gehäuse und Gehäusebestandteilen, alle auch für gewerbliche und private Küchen sowie Haushalt; textile Vorfilter zur Wasserfilterung, nämlich Textilpatronen, Hohlfasermembran-Filterpatronen, kombinierte Aktivkohle-Hohlfasermembran-Patronen, reine Aktivkohlefilterpatronen, Polypropylen-Faser-Patronen und Sediment-Vorfilter, alle auch zur Rückhaltung von groben Partikeln im Wasser, von Bakterien und anderen Schadstoffen; Pumpen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; alle vorgenannten Waren zur Verwendung im Haushalt oder zu Gewerbezwecken und nicht auf Booten oder Schiffen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  2. 21.01.2019

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Wiebke Schwarting, Magnolienring 45, DE-26129 Oldenburg, Deutschland → Wiebke Schwarting, Bloher Landstrasse 39A, 26160 Bad Zwischenahn, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019

  3. 29.11.2018

    Übertragen

    Inhaber/in
    Isolde Schwarting, Bloher Landstrasse 39, 26160 Bad Zwischenahn, Deutschland → Wiebke Schwarting, Magnolienring 45, DE-26129 Oldenburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2018

  4. 19.05.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Wiebke Schwarting

26160 Bad Zwischenahn, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.