Bildmarke

Schweizer Marke · 702479 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
702479
Gesuchsnummer
64856/2016
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
05.12.2016
Eingetragen
19.05.2017
Veröffentlicht
19.05.2017
Geschützt bis
05.12.2026
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.05.16, 05.05.19, 05.05.20, 05.05.21

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; kosmetische Präparate; Tinkturen, Öle, Pasten, Puder, Pulver, Cremes, Lösungen und Lotionen für kosmetische Zwecke, insbesondere für das Gesicht, die Hände und den Körper; ätherische Öle; alle vorgenannten Waren insbesondere enthaltend oder basierend auf Cannabis, Cannabisextrakten oder Cannabisblüten; Reinigungsmittel und-präparate, insbesondere für Küchengeräte und Gewürzmühlen.

Pharmazeutika

Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel, insbesondere vegane Nahrungsergänzungsmittel, pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel, Nahrungsergänzungsmittel in Form von Kapseln, Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Cannabis, Vitaminen oder pflanzlichen Extrakten, insbesondere Kurkumaextrakten oder Extrakten aus schwarzem Pfeffer; Pflanzenextrakte; Tinkturen, Öle, Pasten, Puder, Pulver, Cremes, Lösungen und Lotionen für medizinische Zwecke; Kräutertees für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren insbesondere enthaltend oder basierend auf Cannabis, Cannabisextrakten oder Cannabisblüten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kräutertees, andere als für medizinischen Gebrauch; Blüten oder Blätter für Tees, insbesondere Cannabisblüten und Cannabisblätter.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; Hanfsamen; Cannabissamen; Samen für den Pflanzenanbau; Samenkörner als Saatgut; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; Keime (Pflanzen); Stecklinge.

Tabak und Raucherartikel

Tabakersatz; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke

Eingereichter Text

Tabakersatz; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025

  2. 21.09.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020

  3. 19.05.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.