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Schweizer Marke · 703058 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
703058
Gesuchsnummer
65574/2016
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.12.2016
Eingetragen
02.06.2017
Veröffentlicht
02.06.2017
Geschützt bis
20.12.2026
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Metallverbindungselemente zur Herstellung von lösbaren Verbindungen zwischen Rahmenprofilen und Gestellprofilen aus Aluminium, die Bestandteil von maschinellen Fertigungseinrichtungen und industriellen Anlagen sind, die jedoch aufgrund ihres Aufbaus weder geeignet sind für Luft- und Raumfahrzeuge noch für den Gebrauch in den Gebieten des Zusammenbaus, der Konstruktion, der Re-Konstruktion, der Instandhaltung, dem Austausch, der Substitution oder der Reparatur von Luft- und Raumfahrzeugen und deren Teilen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026

  2. 01.03.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bodenseepatent, Patentanwälte Behrmann Wagner PartG mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2021

  3. 13.11.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Schrauben aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Sicherungsschrauben aus Metall; Sicherungsmuttern aus Metall; Metallverbindungselemente für Profile oder Rohre; Kaltfliesspressteile aus Metall; Frässteile aus Metall; Drehteile aus Metall;., 40, Kundenspezifische Herstellung von Metallteilen, insbesondere von Kaltfliesspressteilen, Frässteilen oder Drehteilen, auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden., 42, Entwicklung und Konstruktionsplanung von Metallteilen, insbesondere von Kaltfliesspressteilen, Frässteilen oder Drehteilen. → 6, Metallverbindungselemente zur Herstellung von lösbaren Verbindungen zwischen Rahmenprofilen und Gestellprofilen aus Aluminium, die Bestandteil von maschinellen Fertigungseinrichtungen und industriellen Anlagen sind, die jedoch aufgrund ihres Aufbaus weder geeignet sind für Luft- und Raumfahrzeuge noch für den Gebrauch in den Gebieten des Zusammenbaus, der Konstruktion, der Re-Konstruktion, der Instandhaltung, dem Austausch, der Substitution oder der Reparatur von Luft- und Raumfahrzeugen und deren Teilen., 40, Kundenspezifische Herstellung von Metallteilen, insbesondere von Kaltfliesspressteilen, Frässteilen oder Drehteilen, auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden., 42, Entwicklung und Konstruktionsplanung von Metallteilen, insbesondere von Kaltfliesspressteilen, Frässteilen oder Drehteilen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6,40,42 → 6,40,42

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2017

  4. 13.11.2017

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Metallverbindungselemente zur Herstellung von lösbaren Verbindungen zwischen Rahmenprofilen und Gestellprofilen aus Aluminium, die Bestandteil von maschinellen Fertigungseinrichtungen und industriellen Anlagen sind, die jedoch aufgrund ihres Aufbaus weder geeignet sind für Luft- und Raumfahrzeuge noch für den Gebrauch in den Gebieten des Zusammenbaus, der Konstruktion, der Re-Konstruktion, der Instandhaltung, dem Austausch, der Substitution oder der Reparatur von Luft- und Raumfahrzeugen und deren Teilen., 40, Kundenspezifische Herstellung von Metallteilen, insbesondere von Kaltfliesspressteilen, Frässteilen oder Drehteilen, auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden., 42, Entwicklung und Konstruktionsplanung von Metallteilen, insbesondere von Kaltfliesspressteilen, Frässteilen oder Drehteilen. → 6, Metallverbindungselemente zur Herstellung von lösbaren Verbindungen zwischen Rahmenprofilen und Gestellprofilen aus Aluminium, die Bestandteil von maschinellen Fertigungseinrichtungen und industriellen Anlagen sind, die jedoch aufgrund ihres Aufbaus weder geeignet sind für Luft- und Raumfahrzeuge noch für den Gebrauch in den Gebieten des Zusammenbaus, der Konstruktion, der Re-Konstruktion, der Instandhaltung, dem Austausch, der Substitution oder der Reparatur von Luft- und Raumfahrzeugen und deren Teilen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6,40,42 → 6

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2017

  5. 02.06.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

Hartmut Flaig

78554 Aldingen, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.