Bildmarke
Schweizer Marke · 703131 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 703131
- Gesuchsnummer
- 51785/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.02.2017
- Eingetragen
- 06.06.2017
- Veröffentlicht
- 06.06.2017
- Geschützt bis
- 10.02.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, Brillenfassungen, -gestelle, Sonnenbrillen, Schutzbrillen für Motorradfahrer, Schutzhelme, Lehren, Radios, Geschwindigkeitsmesser für Motorfahrräder, Tachometer, Batterien, elektrische Kabel und Drähte, Tempomat-Einrichtungen und -Vorrichtungen, Schalter (Stromunterbrecher), Stromunterbrecher (breaker points), Klemmen (Elektrizität), Anlasserkabel für Motoren, Stromunterbrecher, Thermostate, Ladegeräte für Akkumulatoren, Anker für die Verwendung in elektrischen Geräten, Spannungsregler, Warnlampen für den Einsatz bei Fahrzeugpannen, nicht als Teile von Fahrzeugen, bespielte und leere Videobänder und Bilddisks, Audio- und Videogeräte, Fernsehgeräte, Stereoanlagen, CD Abspielgeräte, Kassettenabspielgeräte, vorbespielte und leere Audiobänder und Audiodisks, geldbetätigte Musikboxen, Plattenspieler, Telephone und Fernsprechgeräte, gespeicherte Computersoftware, Spielautomaten, Magnete, Mauspads (Mausmatten), Neonröhren für die Werbung, Leuchtschilder, elektrische Aushängeschilder, CD-Hüllen.
Fahrzeuge
Motorräder und deren Bestandteile und Zubehör.
Schmuck und Uhren
Schmuckwaren, Fussgelenkkettchen, Armbänder, Ohrringe, Halsketten, Krawattennadeln, Schmuckreversnadeln, Anstecknadeln, Uhren, Armband- und Taschenuhren, Ringe, Schmuckanhänger, Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren), Gürtelschnallen aus Edelmetall, Uhrenarmbänder, Schmuck für Hemdkragenspitzen, Stiefelkettchen, Hutnadeln, Figurinen aus Edelmetall.
Haushalts- und Küchengeräte
Trinkgläser, Becher, Trinkgefässe (steins), Rasierpinsel, Rasierschalen, Isolierbehälter, Kannen und Krüge, Untersetzer nicht aus Papier oder Leinen, Karaffen, Tassen nicht aus Edelmetall, Keksdosen, Thermostrinkgefässe, Glasprodukte soweit in dieser Klasse enthalten, isolierte Becherhalter, Zahnbürsten, Trinkbehälter (quencher), Statuetten und Figuren aus Porzellan, Steingut oder Glas, Essensbehälter aller Art.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Sweater, Hosenträger, Halstücher, Bandanatücher, Jacken, Mäntel, Westen, Handschuhe, Jeans, Überziehhosen, Hemden, Shorts, Mützen, Hüte, Kopfbedeckungen, Strickhüte, Regenhüte, Gürtel, Gelenkbänder (Bekleidungsstücke), Einteiler, Wirkwaren (Bekleidung), Trägertops, Krawatten, Nachtgewänder, Nachthemden, Pyjamas, Hosen, Regenanzüge, Regenmäntel, wasserfeste Bekleidungsstücke, Sweatshirts, Sweatpants, Tanktops, T-Shirts, Unterwäsche, Anzüge, Stirnbänder, Beinwärmer, Schürzen, Fausthandschuhe, Wäsche, Lederbekleidung, Badeanzüge, Röcke, Lätzchen; Schuhwaren, nämlich Schuhe und Stiefel sowie Teile von Schuhen, nämlich Stiefelspitzen, Sohlen, Absatzschutz.
Kurzwaren
Gürtelschnallen, nicht aus Edelmetall, gestickte Aufnäher, Anstecknadeln (nicht als Schmuck), Abzeichen, nicht aus Edelmetall.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 27.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 27.02.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika → Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 W Juneau Ave, Milwaukee; Wl 53208, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023
- 06.06.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.