Bildmarke

Schweizer Marke · 703131 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
703131
Gesuchsnummer
51785/2017
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
10.02.2017
Eingetragen
06.06.2017
Veröffentlicht
06.06.2017
Geschützt bis
10.02.2027
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.09.23
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, Brillenfassungen, -gestelle, Sonnenbrillen, Schutzbrillen für Motorradfahrer, Schutzhelme, Lehren, Radios, Geschwindigkeitsmesser für Motorfahrräder, Tachometer, Batterien, elektrische Kabel und Drähte, Tempomat-Einrichtungen und -Vorrichtungen, Schalter (Stromunterbrecher), Stromunterbrecher (breaker points), Klemmen (Elektrizität), Anlasserkabel für Motoren, Stromunterbrecher, Thermostate, Ladegeräte für Akkumulatoren, Anker für die Verwendung in elektrischen Geräten, Spannungsregler, Warnlampen für den Einsatz bei Fahrzeugpannen, nicht als Teile von Fahrzeugen, bespielte und leere Videobänder und Bilddisks, Audio- und Videogeräte, Fernsehgeräte, Stereoanlagen, CD Abspielgeräte, Kassettenabspielgeräte, vorbespielte und leere Audiobänder und Audiodisks, geldbetätigte Musikboxen, Plattenspieler, Telephone und Fernsprechgeräte, gespeicherte Computersoftware, Spielautomaten, Magnete, Mauspads (Mausmatten), Neonröhren für die Werbung, Leuchtschilder, elektrische Aushängeschilder, CD-Hüllen.

Fahrzeuge

Motorräder und deren Bestandteile und Zubehör.

Schmuck und Uhren

Schmuckwaren, Fussgelenkkettchen, Armbänder, Ohrringe, Halsketten, Krawattennadeln, Schmuckreversnadeln, Anstecknadeln, Uhren, Armband- und Taschenuhren, Ringe, Schmuckanhänger, Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren), Gürtelschnallen aus Edelmetall, Uhrenarmbänder, Schmuck für Hemdkragenspitzen, Stiefelkettchen, Hutnadeln, Figurinen aus Edelmetall.

Haushalts- und Küchengeräte

Trinkgläser, Becher, Trinkgefässe (steins), Rasierpinsel, Rasierschalen, Isolierbehälter, Kannen und Krüge, Untersetzer nicht aus Papier oder Leinen, Karaffen, Tassen nicht aus Edelmetall, Keksdosen, Thermostrinkgefässe, Glasprodukte soweit in dieser Klasse enthalten, isolierte Becherhalter, Zahnbürsten, Trinkbehälter (quencher), Statuetten und Figuren aus Porzellan, Steingut oder Glas, Essensbehälter aller Art.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Sweater, Hosenträger, Halstücher, Bandanatücher, Jacken, Mäntel, Westen, Handschuhe, Jeans, Überziehhosen, Hemden, Shorts, Mützen, Hüte, Kopfbedeckungen, Strickhüte, Regenhüte, Gürtel, Gelenkbänder (Bekleidungsstücke), Einteiler, Wirkwaren (Bekleidung), Trägertops, Krawatten, Nachtgewänder, Nachthemden, Pyjamas, Hosen, Regenanzüge, Regenmäntel, wasserfeste Bekleidungsstücke, Sweatshirts, Sweatpants, Tanktops, T-Shirts, Unterwäsche, Anzüge, Stirnbänder, Beinwärmer, Schürzen, Fausthandschuhe, Wäsche, Lederbekleidung, Badeanzüge, Röcke, Lätzchen; Schuhwaren, nämlich Schuhe und Stiefel sowie Teile von Schuhen, nämlich Stiefelspitzen, Sohlen, Absatzschutz.

Kurzwaren

Gürtelschnallen, nicht aus Edelmetall, gestickte Aufnäher, Anstecknadeln (nicht als Schmuck), Abzeichen, nicht aus Edelmetall.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.04.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

  2. 27.02.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023

  3. 27.02.2023

    Fusioniert

    Inhaber/in
    H-D U.S.A., LLC, 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, WI 53208, Vereinigte Staaten von Amerika → Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 W Juneau Ave, Milwaukee; Wl 53208, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2023

  4. 06.06.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.