Bildmarke
Schweizer Marke · 703315 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 703315
- Gesuchsnummer
- 58963/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.07.2016
- Eingetragen
- 09.06.2017
- Veröffentlicht
- 09.06.2017
- Geschützt bis
- 26.07.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.16, 02.01.23, 18.07.01, 18.07.20, 19.07.01, 19.07.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen für die Zubereitung von Getränken, namentlich für die Zubereitung von Sodawasser und sprudelnden Getränken; Bestand- und Zubehörteile für Maschinen, die für die Zubereitung von Getränken bestimmt sind; alle vorgenannten Waren soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; mechanische und elektromechanische Apparate zum Abfüllen von Gasen in Flaschen und Behälter sowie für die Zubereitung von Getränken; Bestand- und Zubehörteile für mechanische und elektromechanische Apparate zum Abfüllen von Gasen in Flaschen und Behälter sowie für die Zubereitung von Getränken; mechanische und elektromechanische Apparate zum Versetzen von sprudelnden Getränken mit Luft und/oder Sauerstoff.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Poster; Flyer; Sticker; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Poster; Flyer; Sticker; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetallen oder deren Legierung), namentlich Flaschen und Behälter aus Plastik zur Vorbereitung, Verarbeitung und Lagerung von Flüssigkeiten, wie Getränken, im Haushalt; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan, Töpferwaren und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Flaschen und Behälter aus Plastik oder Metall für den Haushalt und die Küche zur Vorbereitung, Verarbeitung und Lagerung, insbesondere von Flüssigkeiten, wie Getränken; handbetriebene Apparate für den Haushalt oder die Küche für die Herstellung von kohlesäurehaltigen Getränken, einschliesslich deren Bestand- und Zubehörteile; tragbare Behälter für Getränke (nicht aus Edelmetallen oder deren Legierung), einschliesslich deren Bestandteile und Fassungen.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Versandwerbung; Werbung mittels Druckerzeugnissen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 23.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 26.07.2026 → 26.07.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 22.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
- 22.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
- 24.07.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, Postfach, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023
- 24.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63,, Postfach 371, 3000 Bern 6
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023
- 24.07.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63,, Postfach 371, 3000 Bern 6 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023
- 24.07.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- Soda-Club (CO2) GmbH, Bösch 67, 6331 Hünenberg → SodaStream (Switzerland) GmbH, Bösch 67, 6331 Hünenberg
- Vertreter/in
- BKS Rechtsanwälte AG, Thunstrasse 63, Postfach 371, 3000 Bern 6
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023
3 frühere Einträge
- 24.03.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
- 24.03.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Soda Club CO2 Ltd., Citco Building, Wickhams Cay, Road Town, Tortola, Britische Jungferninseln → Soda-Club (CO2) GmbH, Bösch 67, 6331 Hünenberg
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
- 09.06.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2017
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.