Bildmarke
Schweizer Marke · 703411 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 703411
- Gesuchsnummer
- 65696/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.01.2017
- Eingetragen
- 12.06.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2017
- Geschützt bis
- 01.01.2027
- Farbanspruch
- Rot, weiss, schwarz.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.24, 24.13.01, 24.13.24, 26.11.01, 26.11.06, 26.11.07, 26.11.11, 26.11.25, 26.13.25
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Postkarten; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; Fotografien
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Postkarten; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; Fotografien.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spielkarten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spielkarten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch, konserviert; verarbeitete Fleischerzeugnisse; Fleischkonserven; Fleischwaren, eingesalzen (Pökelwaren); Fleischextrakte; Fleischgallerten; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Fleischpasteten; Fleischsaft; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Teigwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lorenz Hirt und Stefan Emmenegger, c/o Markwalder Emmenegger Rechtsanwälte, Thunstrasse 82, Postfach 1009, 3000 Bern 6 → Dr. Lorenz Hirt und Stefan Emmenegger, c/o Emmenegger Hirt, Thunstrasse 82, Postfach 1009, 3000 Bern 6
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2025
- 12.06.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.