Bildmarke

Schweizer Marke · 705687 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
705687
Gesuchsnummer
52157/2017
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, Bewegungsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
20.02.2017
Eingetragen
04.08.2017
Veröffentlicht
04.08.2017
Geschützt bis
20.02.2027
Bemerkungen
Das dargestellte Objekt läuft von links ins Bild, dreht sich nach vorne, hebt den Flügel zum Gruss, bewegt sich nach links, hebt den Finger, bewegt sich zur Mitte und dreht sich zum Abschluss nach Rechts. Nach 7 Sekunden kommt die gesamte Bewegung zum Abschluss.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.07.15, 03.07.16, 03.07.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, insbesondere E-Commerce Software für das Abwickeln von elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk; herunterladbare elektronische Publikationen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Detailhandel; Werbung; Geschäftsführung, insbesondere von Einkaufszentren; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung und Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung, Buchprüfung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen und Werbematerial; Veröffentlichung von Werbematerial; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Online-Veröffentlichung von Werbematerial; Verbreitung von Werbematerial und Material zur Verkaufsförderung; Einzel- oder Grosshandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Kosmetik- und Toilettenartikel, Zahnputzmittel, Seifen und Wasch- und Reinigungsmittel; Einzel- oder Grosshandelsdienstleistungen (auch online) jeweils in den Bereichen Bekleidung, Papier- und Schreibwaren, Schuhwaren, Obst und Gemüse, Reis und Getreide, Sportartikel, Sportwaren, Süsswaren, Brot und Gebäck, Tee, Kaffee und Kakao; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung für Verbraucher bezüglich Auswahl von Waren; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung).

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, nämlich Immobilienverwaltung für Einkaufszentren.

Bau und Reparatur

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Eingereichter Text

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.

Telekommunikation

Telekommunikation; Verschaffen von Zugang zu globalen Computernetzwerken (Internet) und Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken und globalen Computernetzwerken (Internet); Beratung im Bereich der Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation; Verschaffen von Zugang zu globalen Computernetzwerken (Internet) und Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken und globalen Computernetzwerken (Internet); Beratung im Bereich der Telekommunikation.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb von Fitness- und Freizeitclubs; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Gymnastikunterricht; Betrieb von Kinos; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Party-Planung (Unterhaltung); Filmvorführungen in Kinos

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb von Fitness- und Freizeitclubs; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Gymnastikunterricht; Betrieb von Kinos; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Party-Planung (Unterhaltung); Filmvorführungen in Kinos.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Eingereichter Text

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Räumen für Festlichkeiten, Konferenzen, Kongresse, Ausstellungen, Seminare und Tagungen

Eingereichter Text

Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Räumen für Festlichkeiten, Konferenzen, Kongresse, Ausstellungen, Seminare und Tagungen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft

Eingereichter Text

Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Markentyp

    Markentyp
    Bildmarke → Spezialmarke
    Spezialmarken
    Bewegungsmarke

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 18.10.2017

    Bemerkungen

    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Das dargestellte Objekt läuft von links ins Bild, dreht sich nach vorne, hebt den Flügel zum Gruss, bewegt sich nach links, hebt den Finger, bewegt sich zur Mitte und dreht sich zum Abschluss nach Rechts. Nach 7 Sekunden kommt die gesamte Bewegung zum Abschluss.

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  3. 04.08.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.