Bildmarke

Schweizer Marke · 707655 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
707655
Gesuchsnummer
55541/2017
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
03.05.2017
Eingetragen
28.09.2017
Veröffentlicht
28.09.2017
Geschützt bis
03.05.2027
Wiener Klassifikation
03.01.04, 03.01.16, 03.01.24

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Textilien

Textilhandtücher; Frottier-, Fitness-, und Badehandtücher; Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Kurzwaren

Broschen (Kleidungszubehör); Federn (Kleideraccessoires); Schnallen (Kleidungszubehör); Armbinden; Vogelfedern (Kleidungszubehör); Straussenfedern (Kleidungszubehör); Gürtelschnallen (Kleidungszubehör); Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör); Schmuckbänder aus textilen Materialien; Schmuckschleifen aus textilem Material für Dekorationen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug.

Werbung und Unternehmensdienste

Dienstleistungen des Gross- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, insbesondere Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen, Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen, Mobiltelefontaschen, Mobiltelefonetuis, Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen, Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material, Smartphones, Smartwatches, Tablet-Computer, Brillen, Sonnenbrillen, Gestell für Brillen und Sonnenbrillen, Etuis für Brillen und Sonnenbrillen, Ketten für Brillen und Sonnenbrillen, Bänder für Brillen und Sonnenbrillen, Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren, Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Taschen, Rucksäcke, Reisetaschen und andere Gepäckstücke, Handtaschen, Koffer und Handkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen und Brieftaschen, Geldbörsen, Etuis, Kartenhüllen, Sporttaschen, Schultaschen, Kulturtaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Sattlerwaren, Textilhandtücher, Frottier-, Fitness-, und Badehandtücher, Bett- und Tischdecken, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Broschen (Kleidungszubehör), Zubehör für Puppenkleidung, Federn (Kleideraccessoires), Schnallen (Kleidungszubehör), Armbinden, Vogelfedern (Kleidungszubehör), Straussenfedern (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen (Kleidungszubehör), Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör), Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Turn- und Gymnastikgeräte, Turn- und Sportartikel, Spiele, Spielzeug, Bekleidungsaccessoires; Organisation von Modeschauen zu Werbezwecken; Organisation von Modeschauen zu Handelszwecken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 22.01.2024

    WDL

    WDL
    3, Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 9, Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, insbesondere Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen; Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen; Mobiltelefontaschen; Mobiltelefonetuis; Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material; Smartphones; Smartwatches; Tablet-Computer; Brillen; Sonnenbrillen; Gestell für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Ketten für Brillen und Sonnenbrillen; Bänder für Brillen und Sonnenbrillen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren und Armbanduhren; Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren)., 18, Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Taschen; Rucksäcke; Reisetaschen und andere Gepäckstücke; Handtaschen; Koffer und Handkoffer; Aktenkoffer, Aktentaschen und Brieftaschen; Geldbörsen; Etuis; Kartenhüllen; Sporttaschen; Schultaschen; Kulturtaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Sattlerwaren., 24, Textilhandtücher; Frottier-, Fitness-, und Badehandtücher; Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Broschen (Kleidungszubehör); Federn (Kleideraccessoires); Schnallen (Kleidungszubehör); Armbinden; Vogelfedern (Kleidungszubehör); Straussenfedern (Kleidungszubehör); Gürtelschnallen (Kleidungszubehör); Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör); Schmuckbänder aus textilen Materialien; Schmuckschleifen aus textilem Material für Dekorationen., 28, Turn- und Gymnastikgeräte; Turn- und Sportartikel; Spiele, Spielzeug., 35, Dienstleistungen des Gross- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, insbesondere Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen, Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen, Mobiltelefontaschen, Mobiltelefonetuis, Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen, Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material, Smartphones, Smartwatches, Tablet-Computer, Brillen, Sonnenbrillen, Gestell für Brillen und Sonnenbrillen, Etuis für Brillen und Sonnenbrillen, Ketten für Brillen und Sonnenbrillen, Bänder für Brillen und Sonnenbrillen, Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren, Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Taschen, Rucksäcke, Reisetaschen und andere Gepäckstücke, Handtaschen, Koffer und Handkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen und Brieftaschen, Geldbörsen, Etuis, Kartenhüllen, Sporttaschen, Schultaschen, Kulturtaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Sattlerwaren, Textilhandtücher, Frottier-, Fitness-, und Badehandtücher, Bett- und Tischdecken, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Broschen (Kleidungszubehör), Zubehör für Puppenkleidung, Federn (Kleideraccessoires), Schnallen (Kleidungszubehör), Armbinden, Vogelfedern (Kleidungszubehör), Straussenfedern (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen (Kleidungszubehör), Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör), Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Turn- und Gymnastikgeräte, Turn- und Sportartikel, Spiele, Spielzeug, Bekleidungsaccessoires; Organisation von Modeschauen zu Werbezwecken; Organisation von Modeschauen zu Handelszwecken. → 3, Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 14, Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Textilhandtücher; Frottier-, Fitness-, und Badehandtücher; Bett- und Tischdecken; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 26, Broschen (Kleidungszubehör); Federn (Kleideraccessoires); Schnallen (Kleidungszubehör); Armbinden; Vogelfedern (Kleidungszubehör); Straussenfedern (Kleidungszubehör); Gürtelschnallen (Kleidungszubehör); Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör); Schmuckbänder aus textilen Materialien; Schmuckschleifen aus textilem Material für Dekorationen., 28, Spiele, Spielzeug., 35, Dienstleistungen des Gross- und Einzelhandels, auch über das Internet in den Bereichen Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Teile und Zubehör für Handheld- und mobile digitale elektronische Geräte, insbesondere Computer- und Tablet-Cover, Computer- und Tablet-Hüllen, Teile und Zubehör für Mobiltelefone, insbesondere Mobiltelefoncover und -Hüllen, Mobiltelefontaschen, Mobiltelefonetuis, Mobiltelefonetuis aus Leder oder Lederimitationen, Mobiltelefontaschen aus Stoff oder textilem Material, Smartphones, Smartwatches, Tablet-Computer, Brillen, Sonnenbrillen, Gestell für Brillen und Sonnenbrillen, Etuis für Brillen und Sonnenbrillen, Ketten für Brillen und Sonnenbrillen, Bänder für Brillen und Sonnenbrillen, Edelmetalle und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren, Schlüsselanhänger (Fantasie- und Schmuckwaren), Leder und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Taschen, Rucksäcke, Reisetaschen und andere Gepäckstücke, Handtaschen, Koffer und Handkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen und Brieftaschen, Geldbörsen, Etuis, Kartenhüllen, Sporttaschen, Schultaschen, Kulturtaschen, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Sattlerwaren, Textilhandtücher, Frottier-, Fitness-, und Badehandtücher, Bett- und Tischdecken, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Broschen (Kleidungszubehör), Zubehör für Puppenkleidung, Federn (Kleideraccessoires), Schnallen (Kleidungszubehör), Armbinden, Vogelfedern (Kleidungszubehör), Straussenfedern (Kleidungszubehör), Gürtelschnallen (Kleidungszubehör), Schnallen aus Edelmetall (Bekleidungszubehör), Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Turn- und Gymnastikgeräte, Turn- und Sportartikel, Spiele, Spielzeug, Bekleidungsaccessoires; Organisation von Modeschauen zu Werbezwecken; Organisation von Modeschauen zu Handelszwecken.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,9,14,18,24-26,28,35 → 3,14,24,26,28,35

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024

  3. 21.03.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2023

  4. 15.08.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o MBE etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2019

  5. 06.08.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o MBE etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2019

  6. 04.04.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

  7. 04.04.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

  8. 28.02.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet GERMAIN & MAUREAU, Rue du Rhône 14, 1204 Genève → Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

3 frühere Einträge
  1. 24.11.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → Cabinet GERMAIN & MAUREAU, Rue du Rhône 14, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2017

  2. 13.11.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    LermerRaible, Rheinstrasse 8, 8280 Kreuzlingen → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2017

  3. 28.09.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.