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Schweizer Marke · 708741 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
708741
Gesuchsnummer
54564/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.04.2017
Eingetragen
25.10.2017
Veröffentlicht
25.10.2017
Geschützt bis
10.04.2027
Priorität
10.10.2016 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Kapseln gefüllt mit medizinischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln, mit Ausnahme von Kapseln gefüllt mit Ton(heil)erde oder Kieselerde.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Kaffeemaschinen, insbesondere mit Kapselfunktion, auch elektrisch; Kaffeeperkolatoren, insbesondere mit Kapselfunktion, auch elektrisch; automatische Kaffeezubereitungsanlagen, insbesondere mit Kapselfunktion; Dampferzeugungsmaschinen, auch elektrisch; Ausgabeautomaten, insbesondere mit Kapselfunktion, für Kaffee, Heissgetränke und Instantsuppen (ausgenommen Verkaufsautomaten); Geräte, insbesondere mit Kapselfunktion, für die Zubereitung von Instantgetränken und -suppen.

Möbel

Leere Kapseln aus Kunststoff, inbesondere für die Aufnahme und/oder Zubereitung von Kaffee, Kaffeepulver, Milchpulver, Instantpulver; leere Kapseln aus Kunststoff, insbesondere für die Aufnahme und/oder Zubereitung von medizinischen Produkten, Nahrungsergänzungsmitteln, mit Ausnahme von Ton(heil)erde oder Kieselerde.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Kapseln gefüllt mit Milchpulver oder Instantgetränkepulver (nämlich für die Zubereitung von Milchprodukten oder Instantsuppen).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kapseln gefüllt mit Kaffee, Kaffeepulver oder Instantgetränkepulver (nämlich für die Zubereitung von Heissgetränken wie Kaffee, Kakao- oder Schokoladengetränke oder Tee).

Werbung und Unternehmensdienste

Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Heissgetränke wie Kaffee, Milchprodukte, Instantgetränkeprodukte (im Wesentlichen aus Kaffee, Kakao, Schokoladengetränkepulver, Suppenpulver, Heissgetränkepulver, medizinischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.11.2017

    WDL

    WDL
    5, Kapseln gefüllt mit medizinischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln, mit Ausnahme von Kapseln gefüllt mit Ton(heil)erde oder Kieselerde., 11, Kaffeemaschinen, insbesondere mit Kapselfunktion, auch elektrisch; Kaffeeperkolatoren, insbesondere mit Kapselfunktion, auch elektrisch; automatische Kaffeezubereitungsanlagen, insbesondere mit Kapselfunktion; Dampferzeugungsmaschinen, auch elektrisch; Ausgabeautomaten, insbesondere mit Kapselfunktion, für Kaffee, Heissgetränke und Instantsuppen (ausgenommen Verkaufsautomaten); Geräte, insbesondere mit Kapselfunktion, für die Zubereitung von Instantgetränken und -suppen., 20, Leere Kapseln aus Kunststoff, inbesondere für die Aufnahme und/oder Zubereitung von Kaffee, Kaffeepulver, Milchpulver, medizinischen Produkten, Nahrungsergänzungsmitteln, Instantpulver, mit Ausnahme von Ton(heil)erde und Kieselerde., 29, Kapseln gefüllt mit Milchpulver oder Instantgetränkepulver (nämlich für die Zubereitung von Milchprodukten oder Instantsuppen)., 30, Kapseln gefüllt mit Kaffee, Kaffeepulver oder Instantgetränkepulver (nämlich für die Zubereitung von Heissgetränken wie Kaffee, Kakao- oder Schokoladengetränke oder Tee)., 35, Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Heissgetränke wie Kaffee, Milchprodukte, Instantgetränkeprodukte (im Wesentlichen aus Kaffee, Kakao, Schokoladengetränkepulver, Suppenpulver, Heissgetränkepulver, medizinischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln). → 5, Kapseln gefüllt mit medizinischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln, mit Ausnahme von Kapseln gefüllt mit Ton(heil)erde oder Kieselerde., 11, Kaffeemaschinen, insbesondere mit Kapselfunktion, auch elektrisch; Kaffeeperkolatoren, insbesondere mit Kapselfunktion, auch elektrisch; automatische Kaffeezubereitungsanlagen, insbesondere mit Kapselfunktion; Dampferzeugungsmaschinen, auch elektrisch; Ausgabeautomaten, insbesondere mit Kapselfunktion, für Kaffee, Heissgetränke und Instantsuppen (ausgenommen Verkaufsautomaten); Geräte, insbesondere mit Kapselfunktion, für die Zubereitung von Instantgetränken und -suppen., 20, Leere Kapseln aus Kunststoff, inbesondere für die Aufnahme und/oder Zubereitung von Kaffee, Kaffeepulver, Milchpulver, Instantpulver; leere Kapseln aus Kunststoff, insbesondere für die Aufnahme und/oder Zubereitung von medizinischen Produkten, Nahrungsergänzungsmitteln, mit Ausnahme von Ton(heil)erde oder Kieselerde., 29, Kapseln gefüllt mit Milchpulver oder Instantgetränkepulver (nämlich für die Zubereitung von Milchprodukten oder Instantsuppen)., 30, Kapseln gefüllt mit Kaffee, Kaffeepulver oder Instantgetränkepulver (nämlich für die Zubereitung von Heissgetränken wie Kaffee, Kakao- oder Schokoladengetränke oder Tee)., 35, Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Heissgetränke wie Kaffee, Milchprodukte, Instantgetränkeprodukte (im Wesentlichen aus Kaffee, Kakao, Schokoladengetränkepulver, Suppenpulver, Heissgetränkepulver, medizinischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln).
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,11,20,29-30,35 → 5,11,20,29-30,35

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2017

  2. 25.10.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Martin Wassmer

1824 Caux

Norbert Kuhl

83355 Erlstätt, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.