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Schweizer Marke · 709367 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
709367
Gesuchsnummer
55416/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.05.2017
Eingetragen
10.11.2017
Veröffentlicht
10.11.2017
Geschützt bis
02.05.2027
Priorität
02.11.2016 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Informationstechnologie-Produkte und audiovisuelles Zubehör im Gebiet von Neuromodulationsgeräten; Magnete, Magnetisierer und Demagnetisierer; elektrische Behandlungsgeräte; optische Geräte, Verstärker und Korrektoren; Sicherheits- und Schutzgeräte zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen und Signalgeräte; Mess-, Detektier- und Überwachungsgeräte, Anzeiger und Controller; wissenschaftliche Apparate und Laborgeräte, Schulungsapparate und Simulatoren.

Medizinische Geräte

Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Prothesen und künstliche Implantate; elektrische Nervenstimulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; transkutane elektrische Muskelstimulatoren; elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen für implantierbare Stimulatoren; medizinische Apparate und Instrumente für die Behandlungen von Patienten mit neuromotorischen Störungen und/oder Paraplegie bzw. Querschnittslähmung und/oder Bewegungsablaufstörungen oder Handicaps.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  2. 06.03.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    GTX medical B.V., High Tech Campus 32, AE-5656 Eindhoven, Niederlande → ONWARD Medical N.V., Schimmelt 2-16, 5611 ZX Eindhoven, Niederlande
    Vertreter/in
    FELBER & PARTNER AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 08.10.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    DTS Zürich, c/o Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2020

  4. 24.06.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    DTS Zürich, Resirain 1, 8125 Zollikerberg → DTS Zürich, c/o Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

  5. 26.11.2018

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    G-Therapeutics BV, High Tech Campus 32, 5656 Eindhoven, Niederlande → GTX medical B.V., High Tech Campus 32, AE-5656 Eindhoven, Niederlande

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2018

  6. 14.02.2018

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Informationstechnologie-Produkte und audiovisuelles Zubehör; Magnete, Magnetisierer und Demagnetisierer; elektrische Behandlungsgeräte; optische Geräte, Verstärker und Korrektoren; Sicherheits- und Schutzgeräte zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen und Signalgeräte; Mess-, Detektier- und Überwachungsgeräte, Anzeiger und Controller; wissenschaftliche Apparate und Laborgeräte, Schulungsapparate und Simulatoren., 10, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Prothesen und künstliche Implantate; elektrische Nervenstimulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; transkutane elektrische Muskelstimulatoren; elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen für implantierbare Stimulatoren; medizinische Apparate und Instrumente für die Behandlungen von Patienten mit neuromotorischen Störungen und/oder Paraplegie bzw. Querschnittslähmung und/oder Bewegungsablaufstörungen oder Handicaps. → 9, Informationstechnologie-Produkte und audiovisuelles Zubehör im Gebiet von Neuromodulationsgeräten; Magnete, Magnetisierer und Demagnetisierer; elektrische Behandlungsgeräte; optische Geräte, Verstärker und Korrektoren; Sicherheits- und Schutzgeräte zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen und Signalgeräte; Mess-, Detektier- und Überwachungsgeräte, Anzeiger und Controller; wissenschaftliche Apparate und Laborgeräte, Schulungsapparate und Simulatoren., 10, Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Prothesen und künstliche Implantate; elektrische Nervenstimulatoren; Nervenmuskelstimulatoren; transkutane elektrische Muskelstimulatoren; elektronische Stimulatoren für medizinische Zwecke; elektronische Nervenstimulatoren für medizinische Zwecke; Leitungen für implantierbare Stimulatoren; medizinische Apparate und Instrumente für die Behandlungen von Patienten mit neuromotorischen Störungen und/oder Paraplegie bzw. Querschnittslähmung und/oder Bewegungsablaufstörungen oder Handicaps.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9-10 → 9-10

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

  7. 20.12.2017

    Prioritäten

    Prioritäten
    02.01.1900 EM → 02.11.2016 EM

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  8. 10.11.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.