TX24
Schweizer Marke · 709385 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 709385
- Gesuchsnummer
- 59671/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 01.08.2017
- Eingetragen
- 13.11.2017
- Veröffentlicht
- 13.11.2017
- Geschützt bis
- 01.08.2027
- Priorität
- 03.02.2017 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial.
Maschinen und Motoren
Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtungen für Auswuchtgewichte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen.
Bekleidung und Schuhe
Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe
Eingereichter Text
Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe.
Werbung und Unternehmensdienste
Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen, jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2019
Berichtigt
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtungen für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung, für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer, für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen, jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtungen für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen, jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3-4,6-9,12,17,25,35 → 3-4,6-9,12,17,25,35
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2019
- 12.08.2019
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtungen für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen, jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Felgenreiniger., 4, Industrielle Öle und Fette; Schmiermittel; Gleitpaste, einschliesslich Reifen-Montagepaste., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, nämlich Befestigungsmaterial., 7, Maschinen zur Herstellung und Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich für Auswuchtgewichte und Räder und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Verkaufsautomaten; Werkzeugmaschinen; Handgeführte Werkzeuge, nicht handbetätigt., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Ausgabe und zur Montage von Fahrzeugkomponenten, nämlich von Rädern und Auswuchtgewichten; Messerschmiedewaren; Schaber; Handgeführte Werkzeuge, handbetätigt; Hämmer (Handwerkzeug); Handbetätigte Ausgabevorrichtungen für Auswuchtgewichte., 9, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nämlich Radios, Fernseher und Bildschirme zum Einbau in Fahrzeuge und zur Verwendung in Fahrzeugwerkstätten die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung, für Werkstätten, nämlich Motorsteuerungen, Steuerungen für Fahrzeugbaugruppen, Fahrzeug- oder Motorsteuerungsanalysegeräte, Kommunikationsgeräte zur Herstellung einer Datenverbindung zwischen Fahrzeugkomponenten und einem Werkstattrechner und Werkzeugkalibriergeräte, die vorbezeichneten Waren lediglich mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Computer, für Werkstätten, die einen Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen aufweisen; Computersoftware, für den Wartungs- und Reparaturwerkstattbedarf mit einem Bezug zu Personenkraftwagen und/oder leichten Lastkraftwagen; Feuerlöschgeräte; Galvanische Batterien; elektrische Batterien; Batteriepole; Reifendruckmessgeräte., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder und Reifen für Fahrzeuge; Radkappen; Auswuchtgewichte für Fahrzeugräder; Wuchtpulver für Fahrzeugräder; Ventile für Fahrzeugreifen; Auswuchtgewichte für Fahrzeuggetriebe und Fahrzeugkupplungen; Reifendrucküberwachungseinrichtungen; Reifendrucksensoren für Fahrzeugräder., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich aus vorgenannten Materialien hergestellte Halbfabrikate in Form von Profilen, Platten, Bändern, Folien; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, insbesondere selbstklebende Bänder für Auswuchtgewichte; alle vorgenannten Waren in Klasse 17 nur zur Verwendung bei der Herstellung, Reparatur oder Wartung von Fahrzeugen., 25, Arbeitskleidung; Arbeitsschuhe., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen, jeweils auch über Internet in Bezug auf Autozubehör, Autoteile, Räder und Reifen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3-4,6-9,12,17,25,35 → 3-4,6-9,12,17,25,35
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2019
- 13.11.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2017
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.