RST

Schweizer Marke · 709470 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
709470
Gesuchsnummer
60439/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
RST ((fig.))
Hinterlegt
23.08.2017
Eingetragen
14.11.2017
Veröffentlicht
14.11.2017
Geschützt bis
23.08.2027
Farbanspruch
Hellgrau, blau, hellblau, dunkelblau, weiss.
Priorität
14.03.2017 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.05.25, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.12, 26.04.18, 26.04.24, 26.11.01, 26.11.06, 26.11.08, 26.11.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche; schwenkbare Rohre; Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Adapterstücke und Anschlussstücke aus Metall für Wasseranschlüsse.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Apparate und Anlagen sowie sanitäre Auslaufvorrichtungen; Teile von sanitären Anlagen; Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; sanitäre Schläuche wie Brauseschläuche, Küchenbrauseauszugsschläuche, Auszugsschläuche, Anschlussschläuche für Sanitärarmaturen; sanitäre Anschlussschläuche für Wasch- und Spülmaschinen; Durchflussmengenregler für Wasseranlagen; Durchflussbegrenzer für Wasseranlagen; Strahlregler für Wasseranlagen, mit und ohne Belüftung; Rückflussverhinderer für Wasseranlagen; Brausen, nämlich Handbrausen; Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen, Küchenbrausen, sowie Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Brauseköpfe; Sanitärarmaturen; Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen, insbesondere Kugelgelenke, Umsteller; Armaturen für sanitäre Installationen, nämlich Mischdüsen; Rohrleitungshähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Filter für sanitäre Anlagen, nämlich Trinkwasserfilter, Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel; Rohrbelüfter; By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen; Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen; Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen; WC-Sitze, auch mit Unterduschfunktion; WC-Aufsätze mit Unterduschfunktion; Durchflussmengenregler aus Kunststoff.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Gummi und Waren daraus, nämlich Schläuche, Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Gummischläuche mit Metallummantelung; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmittel; Schläuche; Auszugsschläuche; Brauseschläuche; Anschlussschläuche; Hahnenschläuche; Kunststoffschläuche mit Metallummantelung; Kunststoffschläuche mit Gewebeverstärkung; Kunststoffschläuche mit Metallverstärkung; Adapterstücke aus Kunststoff für Wasseranschlüsse.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.