RST
Schweizer Marke · 709470 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 709470
- Gesuchsnummer
- 60439/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- RST ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.08.2017
- Eingetragen
- 14.11.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2017
- Geschützt bis
- 23.08.2027
- Farbanspruch
- Hellgrau, blau, hellblau, dunkelblau, weiss.
- Priorität
- 14.03.2017 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.05.25, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.12, 26.04.18, 26.04.24, 26.11.01, 26.11.06, 26.11.08, 26.11.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche; schwenkbare Rohre; Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Adapterstücke und Anschlussstücke aus Metall für Wasseranschlüsse.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Apparate und Anlagen sowie sanitäre Auslaufvorrichtungen; Teile von sanitären Anlagen; Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und Verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; sanitäre Schläuche wie Brauseschläuche, Küchenbrauseauszugsschläuche, Auszugsschläuche, Anschlussschläuche für Sanitärarmaturen; sanitäre Anschlussschläuche für Wasch- und Spülmaschinen; Durchflussmengenregler für Wasseranlagen; Durchflussbegrenzer für Wasseranlagen; Strahlregler für Wasseranlagen, mit und ohne Belüftung; Rückflussverhinderer für Wasseranlagen; Brausen, nämlich Handbrausen; Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen, Küchenbrausen, sowie Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Brauseköpfe; Sanitärarmaturen; Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen, insbesondere Kugelgelenke, Umsteller; Armaturen für sanitäre Installationen, nämlich Mischdüsen; Rohrleitungshähne; Mischhähne für Wasserleitungen; Filter für sanitäre Anlagen, nämlich Trinkwasserfilter, Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel; Rohrbelüfter; By-Pass-Ventile für Heizungs- und sanitäre Anlagen; Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen; Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen; WC-Sitze, auch mit Unterduschfunktion; WC-Aufsätze mit Unterduschfunktion; Durchflussmengenregler aus Kunststoff.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Gummi und Waren daraus, nämlich Schläuche, Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Gummischläuche mit Metallummantelung; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmittel; Schläuche; Auszugsschläuche; Brauseschläuche; Anschlussschläuche; Hahnenschläuche; Kunststoffschläuche mit Metallummantelung; Kunststoffschläuche mit Gewebeverstärkung; Kunststoffschläuche mit Metallverstärkung; Adapterstücke aus Kunststoff für Wasseranschlüsse.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2017
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.