KICE SWISS

Schweizer Marke · 710182 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
710182
Gesuchsnummer
55979/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
KICE SWISS ((fig.))
Hinterlegt
15.05.2017
Eingetragen
29.11.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Geschützt bis
15.05.2027
Wiener Klassifikation
02.09.08, 05.07.13, 05.07.21, 05.07.23, 24.13.01, 24.13.22, 24.13.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; alle vorgenannten Waren zur Bekämpfung und Behandlung von Arteriosklerose und oder ähnlichen Erkrankungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Melassesirup; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2018

    Teilweise gelöscht

    WDL
    5, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 29, Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Melassesirup; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft. → 5, Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische Präparate; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; alle vorgenannten Waren zur Bekämpfung und Behandlung von Arteriosklerose und oder ähnlichen Erkrankungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 29, Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 30, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Melassesirup; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,29-30 → 5,29-30

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2018

  2. 29.11.2017

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.