Bildmarke
Schweizer Marke · 712497 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 712497
- Gesuchsnummer
- 59317/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.07.2017
- Eingetragen
- 01.02.2018
- Veröffentlicht
- 01.02.2018
- Geschützt bis
- 21.07.2027
- Farbanspruch
- Gelb, blau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.05.05, 03.05.24, 03.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; elektronische, magnetische und optische Datenträger; bespielte elektronische Datenträger aller Art; Videofilme; belichtete Filme; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computerperipheriegeräte und -zubehör; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Publikationen; über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; elektronische, magnetische und optische Datenträger; bespielte elektronische Datenträger aller Art; Videofilme; belichtete Filme; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Computerperipheriegeräte und -zubehör; auf Computermedien gespeicherte elektronische Publikationen; über Datenbanken oder das Internet zur Verfügung gestellte herunterladbare, elektronische Publikationen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Bücher; Fotografien, fotografische Drucke; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Regenbekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel, Ledergürtel.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel
Eingereichter Text
Spiele, Spielwaren und Spielzeug; Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Wurstwaren; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, Käse
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Wurstwaren; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, Käse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Teigwaren; Zuckerwaren, Konfekt; Schokoladewaren; Bonbons; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Teigwaren; Zuckerwaren, Konfekt; Schokoladewaren; Bonbons; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Quellwasser; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Quellwasser; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Transport und Reisen
Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Reservierungsdienste für die Beförderung von Personen, Gütern und Tieren; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation von Transport und Reisen; Veranstaltung von Reisen; Koordinierung von Reiseveranstaltungen für Einzelpersonen und Gruppen; Beratungs- und Buchungsdienste für Reisen; Reiseberatung und -informationen; Vermietung von Flugzeugen, Fahrzeugen und Booten; Zurverfügungstellen von Reise- und Transportinformationen; Informationsdienste zu Reisen und Reisedienstleistungen, online bereitgestellt.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Sportunterricht und Zurverfügungstellen von Spielen und Sporteinrichtungen; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Organisation und Durchführung von kulturellen oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien, Seminaren, Schulungen, Unterricht und Vorlesungen; Organisation und Durchführung von Galaveranstaltungen und andern gesellschaftlichen Anlässen (Events), nämlich von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen oder von solchen mit Unterhaltungscharakter sowie von Wettbewerben (einschliesslich Verleihung von Preisen); Zurverfügungstellen von Informationen zu Ausbildung, Schulung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Unterhaltung sowie für sportliche und kulturelle Veranstaltungen; elektronische Publikation; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Multimediaveröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Multimedia-Materialien online
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Sportunterricht und Zurverfügungstellen von Spielen und Sporteinrichtungen; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Organisation und Durchführung von kulturellen oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien, Seminaren, Schulungen, Unterricht und Vorlesungen; Organisation und Durchführung von Galaveranstaltungen und andern gesellschaftlichen Anlässen (Events), nämlich von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen oder von solchen mit Unterhaltungscharakter sowie von Wettbewerben (einschliesslich Verleihung von Preisen); Zurverfügungstellen von Informationen zu Ausbildung, Schulung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Reservierungs- und Buchungsdienste für Unterhaltung sowie für sportliche und kulturelle Veranstaltungen; elektronische Publikation; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Multimediaveröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Multimedia-Materialien online.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Catering; Hotel-, Bar- und Restaurantdienstleistungen; Reservierung und Buchung von Hotels, Restaurants und Ferienunterkünften; Zurverfügungstellen von Unterkunftsinformation sowie Dienstleistungen einer Unterkunftsbuchungsstelle für Reisende
Eingereichter Text
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Zubereitung von Speisen und Getränken; Catering; Hotel-, Bar- und Restaurantdienstleistungen; Reservierung und Buchung von Hotels, Restaurants und Ferienunterkünften; Zurverfügungstellen von Unterkunftsinformation sowie Dienstleistungen einer Unterkunftsbuchungsstelle für Reisende.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.