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Waren und Dienstleistungen

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 26.11.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   29.01.2026 → 29.01.2036

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

2. 07.03.2018

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

3. 07.03.2018

   Übertragen

   Inhaber/in

   Jürgens TV GmbH, Marschallstrasse 1a, 80802 München, Deutschland → Sony Music Entertainment Germany GmbH, Balanstrasse 73, Haus 31, 81541 München, Deutschland

   Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

4. 01.03.2018

   WDL

   WDL

   3, Reinigungs- und Duftpräparate; Mittel für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Parfümeriewaren., 9, Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact Discs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere aufmaschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten, bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; digitale Aufzeichnungsträger; optische Aufzeichnungsträger; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; CDs; bespielte CDs; Daten-CDs; CD-ROMs; Video-CDs; DVDs; interaktive DVDs; bespielte und unbespielte DVDs; DVD-Platten; Software; Spielsoftware; Computersoftware; Computerprogramme; Computer- und Videospiele; Software für Karaoke; Computer- und Videospielprogramme; Audio- und Videobänder; Kassetten, Magnetdatenmedien; Ton- und Videoaufzeichnungen; kinematografische Filme; mechanische Aufzeichnungsträger (Ton/Bild); bespielte Medien; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Aufschwung der Schlagermusik; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate; Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bild-aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer als Zusatzgeräte für Fernseher und Computer; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -Sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; codierte Telefonkarten; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 14, Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 16, Waren aus Papier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Plakate, Kalender, Broschüren, Prospekte, Fotografien; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Aufschwung der Schlagermusik; Pappe; Karton, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Bierdeckel; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 18, Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Gepäck; Taschen; andere Tragebehältnisse; Brieftaschen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Statuen, Figuren und Kunstwerke; Glaswaren; Porzellan; Steingutware, insbesondere Steingut- Krüge, Becher aus Steingut, Tassen aus Steingut, Statuen aus Steingut; Gläser und Trinkgefässe, insbesondere Bierkrüge, Trinkgläser, Trinkkrüge, Trinkgefässe, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 24, Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettdecken; Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden, Jacken, Hosenträger, Socken, Krawatten, Kappen, Stirn- und Schweissbänder, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kopfbänder; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 28, Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Puppen; Puppenmaskottchen, Tierfiguren; Stofftiere; Gummitiere; Maskottchen; Maskottchen aus Stoff; Maskottchen aus Gummi; Maskottchen aus Metall; Maskottchen aus Kunststoff; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug aus Gummi; Spielzeug aus Metall; Menschliche Figuren als Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 32, Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Sirupe., 35, Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 38, Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -Sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Dienstleistungen von Presseagenturen, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; online interaktive elektronische Übertragung durch Satelliten; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschliesslich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze; Informationsübertragung und -beförderung durch Datenbanken und digitale Datennetze, nämlich Bereitstellung von Informationen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und interaktiven Foren, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten., 41, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs) sowie von Videospielen (Computerspielen); Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungsbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen einschliesslich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungsbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Publikationen in digitalen Medien, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zum Thema Aufschwung der Schlagermusik; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Veranstaltung von Wettbewerben im Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben Sportbereich; Durchführung von Sportwettbewerben. → 3, Reinigungs- und Duftpräparate; Mittel für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Parfümeriewaren., 9, Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact Discs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere aufmaschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten, bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; digitale Aufzeichnungsträger; optische Aufzeichnungsträger; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; CDs; bespielte CDs; Daten-CDs; CD-ROMs; Video-CDs; DVDs; interaktive DVDs; bespielte und unbespielte DVDs; DVD-Platten; Software; Spielsoftware; Computersoftware; Computerprogramme; Computer- und Videospiele; Software für Karaoke; Computer- und Videospielprogramme; Audio- und Videobänder; Kassetten, Magnetdatenmedien; Ton- und Videoaufzeichnungen; kinematografische Filme; mechanische Aufzeichnungsträger (Ton/Bild); bespielte Medien; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Aufschwung der Schlagermusik; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate; Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bild-aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer als Zusatzgeräte für Fernseher und Computer; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -Sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; codierte Telefonkarten; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 14, Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte; Uhren; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 16, Waren aus Papier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Plakate, Kalender, Broschüren, Prospekte, Fotografien; alle vorgenannten Waren nicht zum Thema Aufschwung der Schlagermusik; Pappe; Karton, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Bierdeckel; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 18, Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Reise- und Handkoffer; Gepäck; Taschen; andere Tragebehältnisse; Brieftaschen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Statuen, Figuren und Kunstwerke; Glaswaren; Porzellan; Steingutware, insbesondere Steingut- Krüge, Becher aus Steingut, Tassen aus Steingut, Statuen aus Steingut; Gläser und Trinkgefässe, insbesondere Bierkrüge, Trinkgläser, Trinkkrüge, Trinkgefässe, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 24, Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettdecken; Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden, Jacken, Hosenträger, Socken, Krawatten, Kappen, Stirn- und Schweissbänder, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kopfbänder; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 28, Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Puppen; Puppenmaskottchen, Tierfiguren; Stofftiere; Gummitiere; Maskottchen; Maskottchen aus Stoff; Maskottchen aus Gummi; Maskottchen aus Metall; Maskottchen aus Kunststoff; Spielzeug aus Kunststoff; Spielzeug aus Gummi; Spielzeug aus Metall; Menschliche Figuren als Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 32, Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Sirupe., 35, Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 38, Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -Sendungen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Dienstleistungen von Presseagenturen, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; online interaktive elektronische Übertragung durch Satelliten; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschliesslich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze; Informationsübertragung und -beförderung durch Datenbanken und digitale Datennetze, nämlich Bereitstellung von Informationen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und interaktiven Foren, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten., 41, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs) sowie von Videospielen (Computerspielen); Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungsbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen einschliesslich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungsbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschliesslich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Publikationen in digitalen Medien, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zum Thema Aufschwung der Schlagermusik; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; sportliche Aktivitäten; [Organisation und Durchführung sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Sportbereich; ] Durchführung von Sportwettbewerben.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,9,14,16,18,21,24-25,28,32,35,38,41 → 3,9,14,16,18,21,24-25,28,32,35,38,41

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2018

5. 08.02.2018

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.