Bildmarke
Schweizer Marke · 713941 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 713941
- Gesuchsnummer
- 59248/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.07.2017
- Eingetragen
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.03.2018
- Geschützt bis
- 20.07.2027
- Farbanspruch
- Grün, gelb, orange.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.07.15, 03.07.16, 03.07.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware, insbesondere E-Commerce Software für das Abwickeln von elektronischen Geschäftstransaktionen über ein globales Computernetzwerk; herunterladbare elektronische Publikationen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten und nicht in Form eines Vogels ausgestaltet sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug nicht in Form eines Vogels; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren nicht in Form eines Vogels; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Detailhandel; Werbung; Geschäftsführung, insbesondere von Einkaufszentren; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung und Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Buchführung, Buchprüfung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Herausgabe von Werbetexten; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen und Werbematerial; Veröffentlichung von Werbematerial; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Online-Veröffentlichung von Werbematerial; Verbreitung von Werbematerial und Material zur Verkaufsförderung; Einzel- oder Grosshandelsdienstleistungen (auch online) in Bezug auf Kosmetik- und Toilettenartikel, Zahnputzmittel, Seifen und Wasch- und Reinigungsmittel; Einzel- oder Grosshandelsdienstleistungen (auch online) jeweils in den Bereichen Bekleidung, Papier- und Schreibwaren, Schuhwaren, Obst und Gemüse, Reis und Getreide, Sportartikel, Sportwaren, Süsswaren, Brot und Gebäck, Tee, Kaffee und Kakao; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung für Verbraucher bezüglich Auswahl von Waren; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung).
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, nämlich Immobilienverwaltung für Einkaufszentren.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Eingereichter Text
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Eingereichter Text
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb von Fitness- und Freizeitclubs; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Gymnastikunterricht; Betrieb von Kinos; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Party-Planung (Unterhaltung); Filmvorführungen in Kinos
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb von Fitness- und Freizeitclubs; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Gymnastikunterricht; Betrieb von Kinos; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Party-Planung (Unterhaltung); Filmvorführungen in Kinos.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Eingereichter Text
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Räumen für Festlichkeiten, Konferenzen, Kongresse, Ausstellungen, Seminare und Tagungen
Eingereichter Text
Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Vermietung von Räumen für Festlichkeiten, Konferenzen, Kongresse, Ausstellungen, Seminare und Tagungen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
Eingereichter Text
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.