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Schweizer Marke · 716710 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 716710
- Gesuchsnummer
- 51188/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 10.02.2017
- Eingetragen
- 29.05.2018
- Veröffentlicht
- 29.05.2018
- Geschützt bis
- 10.02.2027
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Pluszeichen wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Matratzen (einschliesslich Auflagematratzen); Betten (einschliesslich Wasserbetten und Boxspringbetten); Kissen; Kopfkissen; Heizdecken, Heizkissen (elektrisch); Luftmatratzen; Luftkissen; sämtliche vorgenannten Waren für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Unterlagen für Inkontinente; orthopädische Artikel.
Möbel
Matratzen (einschliesslich Auflagematratzen); Betten (einschliesslich Wasserbetten); Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Nackenrollen; Luftmatratzen; Luftkissen; sämtliche vorgenannte Waren für nicht medizinische Zwecke; Bettzeug (soweit in Klasse 20 enthalten); Lattenroste für Betten; Bettgestelle; Unterbetten; Matratzenauflagen.
Textilien
Bettdecken; Bettwäsche; Bettzeug (Bettwäsche); Bezüge für Kissen; Federbettdecken; Heimtextilien; Inletts (Matratzentuch); Matratzenüberzüge; Spannbettlaken für nicht medizinische Zwecke; Stoffe; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Tücher (Laken); Vliesstoffe (Textilien); Schutzbezüge (Encasings) für nicht medizinische Zwecke; Webstoffe (elastisch); Wollstoffe; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 24 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 14.09.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- SELTING Rechtsanwälte, Via Lugano 13, 6982 Agno-Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023
- 14.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023
- 28.08.2020
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Matratzen Concord GmbH, Horbeller Strasse 19, 50858 Köln, Deutschland → Matratzen Concord GmbH, Horbeller Strasse 11, 50858 Köln, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2020
- 29.05.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.