LILIBIGGS

Schweizer Marke · 718316 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke LILIBIGGS wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
718316
Gesuchsnummer
65649/2017
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
LILIBIGGS ((fig.))
Hinterlegt
12.12.2017
Eingetragen
04.07.2018
Veröffentlicht
04.07.2018
Geschützt bis
12.12.2027
Farbanspruch
Orange, grün, violett, blau.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.05.02, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.07, 27.05.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Badezusätze, Duschmittel, Shampoos, Puder, Deodorants, Sonnencrème, Lippenpomade, Eau de Cologne und Parfums für Kinder; Zahnpasta.

Pharmazeutika

Babykost; Pflaster und Verbandmaterial

Eingereichter Text

Babykost; Pflaster und Verbandmaterial.

Metalle und Metallwaren

Schlüsselringe

Eingereichter Text

Schlüsselringe.

Handwerkzeuge

Essbestecke für Kinder; Taschenmesser.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis

Eingereichter Text

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungslampen, Lampenschirme.

Fahrzeuge

Kinderwagen, Kinderwagenverdecke; Kindervelos, Solar-Mobile.

Schmuck und Uhren

Uhren, Armbanduhren, Wecker; Schmuckwaren für Kinder; Abzeichen aus Edelmetall; Geldstücke, Sammler-Münzen, Schlüsselanhänger.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

Eingereichter Text

Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier- und Schreibwaren, Glückwunschkarten, Briefpapier, Briefumschläge, Kugelschreiber, Bleistifte, Farbstifte, Filzstifte, Füllfederhalter, Ordner, Schulhefte, Agenden, Alben, Notizbücher und -blöcke, Adressbücher, Abziehbildchen, Poster, Geschenkpapier, Papiertaschentücher, Tischwäsche aus Papier, Papier-Taschentücher, Verpackungs- und Dekorationsmaterial aus Papier; Dekorationsmaterial aus metallischem Papier; Kalender, Klebebänder, Ausweise, Bücher, Comics, Zeitschriften; Briefmarken; Schüleretuis; Schreibwarenetuis; Stifteetuis.

Leder und Reisegepäck

Schultaschen, Schulmappen, Kindergarten-Täschchen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen, Geldbeutel, Schüleretuis; Koffer; Regenschirme.

Möbel

Möbel, Spiegel; Körbe, Kleiderbügel, Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten, Schwämme; Toilettennecessaires, Toilettenutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschirr (nicht aus Edelmetall); Sparkassen aus Porzellan; Pappbecher, Pappteller.

Textilien

Bettwäsche, Bettdecken, Kinderdecken, Tischtücher, Tischwäsche nicht aus Papier, Bade- und Frotteewäsche; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilwaren soweit in dieser Klasse vorhanden; Textiltapeten; Textil-Taschentücher; Stoffe, Heimtextilien (soweit in Klasse 24 enthalten); Fahnen; Schlafsäcke (für Campingzwecke).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Bänder, Haarbänder, Haarschleifen, Haarspangen, Haarclips, Haarreife und weiterer Haarschmuck (soweit in Klasse 26 enthalten); Knöpfe, Abzeichen (nicht aus Edelmetall).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielkarten, Spielzeug, Stoff- und Plüschtiere, Puppen, Puppenwagen, Spielgeld, Bälle, Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skis, Skistöcke, Schlitten, Rutschen; Christbaumschmuck; Puzzles; Schwimmgürtel, Schwimmflügel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konfitüren; verarbeitete Salate; Fisch, Fleischprodukte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Kakao- und Schokoladengetränke, Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Müesli, Getreideflocken; Speiseeis; Schokolade, Bonbons, Getreide-Riegel, Biskuits, Kekse, Kuchen, Zwieback, Malzbiscuits; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Dienstleistungen einer Werbeagentur; Public Relations; Radio- und Fernsehwerbung; Verkaufsförderung (für andere)

Eingereichter Text

Dienstleistungen einer Werbeagentur; Public Relations; Radio- und Fernsehwerbung; Verkaufsförderung (für andere).

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen, Lebensversicherungs- und Krankenkassen-Dienstleistungen; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditkarten; Bankgeschäfte für Kinder (als Kunden).

Telekommunikation

Telekommunikation; Bildschirmtextdienst; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen

Eingereichter Text

Telekommunikation; Bildschirmtextdienst; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen.

Transport und Reisen

Organisation und Vermittlung von Reisen; Organisation von Ausflügen; Beförderung von Reisenden; Vermietung von Fahrrädern und Solar-Mobilen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Clubs, Betrieb von Vergnügungsparks, Betrieb einer Diskothek; Radio- und Fernsehunterhaltung, Film- und Videoproduktion, Film- und Videovermietung, Film- und Videovorführungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen, Produktion von Shows; Unterhaltung, Variététheater, Zirkusdarbietungen; Theateraufführungen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Unterricht durch Radio und Fernsehen; Skischule; Betrieb von Kindergärten und Kinderparadiesen; Veranstaltung von Wettbewerben auf den Gebieten Sport, Ausbildung und Unterhaltung; Veranstaltung von Kinderparties; Veranstaltung von Messen und von Ausstellungen mit Bildungs- oder Unterhaltungszweck.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Eingereichter Text

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienheimen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Snackbars und Bars; Betrieb von Ferienlagern; Dienstleistungen von Kinderkrippen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Coiffeurs

Eingereichter Text

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Coiffeurs.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.07.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.