LILIBIGGS
Schweizer Marke · 718316 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 718316
- Gesuchsnummer
- 65649/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- LILIBIGGS ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.12.2017
- Eingetragen
- 04.07.2018
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Geschützt bis
- 12.12.2027
- Farbanspruch
- Orange, grün, violett, blau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.05.02, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.07, 27.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Badezusätze, Duschmittel, Shampoos, Puder, Deodorants, Sonnencrème, Lippenpomade, Eau de Cologne und Parfums für Kinder; Zahnpasta.
Pharmazeutika
Babykost; Pflaster und Verbandmaterial
Eingereichter Text
Babykost; Pflaster und Verbandmaterial.
Metalle und Metallwaren
Schlüsselringe
Eingereichter Text
Schlüsselringe.
Handwerkzeuge
Essbestecke für Kinder; Taschenmesser.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungslampen, Lampenschirme.
Fahrzeuge
Kinderwagen, Kinderwagenverdecke; Kindervelos, Solar-Mobile.
Schmuck und Uhren
Uhren, Armbanduhren, Wecker; Schmuckwaren für Kinder; Abzeichen aus Edelmetall; Geldstücke, Sammler-Münzen, Schlüsselanhänger.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
Eingereichter Text
Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier- und Schreibwaren, Glückwunschkarten, Briefpapier, Briefumschläge, Kugelschreiber, Bleistifte, Farbstifte, Filzstifte, Füllfederhalter, Ordner, Schulhefte, Agenden, Alben, Notizbücher und -blöcke, Adressbücher, Abziehbildchen, Poster, Geschenkpapier, Papiertaschentücher, Tischwäsche aus Papier, Papier-Taschentücher, Verpackungs- und Dekorationsmaterial aus Papier; Dekorationsmaterial aus metallischem Papier; Kalender, Klebebänder, Ausweise, Bücher, Comics, Zeitschriften; Briefmarken; Schüleretuis; Schreibwarenetuis; Stifteetuis.
Leder und Reisegepäck
Schultaschen, Schulmappen, Kindergarten-Täschchen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen, Geldbeutel, Schüleretuis; Koffer; Regenschirme.
Möbel
Möbel, Spiegel; Körbe, Kleiderbügel, Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten).
Haushalts- und Küchengeräte
Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten, Schwämme; Toilettennecessaires, Toilettenutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschirr (nicht aus Edelmetall); Sparkassen aus Porzellan; Pappbecher, Pappteller.
Textilien
Bettwäsche, Bettdecken, Kinderdecken, Tischtücher, Tischwäsche nicht aus Papier, Bade- und Frotteewäsche; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilwaren soweit in dieser Klasse vorhanden; Textiltapeten; Textil-Taschentücher; Stoffe, Heimtextilien (soweit in Klasse 24 enthalten); Fahnen; Schlafsäcke (für Campingzwecke).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Bänder, Haarbänder, Haarschleifen, Haarspangen, Haarclips, Haarreife und weiterer Haarschmuck (soweit in Klasse 26 enthalten); Knöpfe, Abzeichen (nicht aus Edelmetall).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielkarten, Spielzeug, Stoff- und Plüschtiere, Puppen, Puppenwagen, Spielgeld, Bälle, Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skis, Skistöcke, Schlitten, Rutschen; Christbaumschmuck; Puzzles; Schwimmgürtel, Schwimmflügel.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konfitüren; verarbeitete Salate; Fisch, Fleischprodukte.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Kakao- und Schokoladengetränke, Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Müesli, Getreideflocken; Speiseeis; Schokolade, Bonbons, Getreide-Riegel, Biskuits, Kekse, Kuchen, Zwieback, Malzbiscuits; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Dienstleistungen einer Werbeagentur; Public Relations; Radio- und Fernsehwerbung; Verkaufsförderung (für andere)
Eingereichter Text
Dienstleistungen einer Werbeagentur; Public Relations; Radio- und Fernsehwerbung; Verkaufsförderung (für andere).
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen, Lebensversicherungs- und Krankenkassen-Dienstleistungen; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditkarten; Bankgeschäfte für Kinder (als Kunden).
Telekommunikation
Telekommunikation; Bildschirmtextdienst; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen
Eingereichter Text
Telekommunikation; Bildschirmtextdienst; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen.
Transport und Reisen
Organisation und Vermittlung von Reisen; Organisation von Ausflügen; Beförderung von Reisenden; Vermietung von Fahrrädern und Solar-Mobilen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Clubs, Betrieb von Vergnügungsparks, Betrieb einer Diskothek; Radio- und Fernsehunterhaltung, Film- und Videoproduktion, Film- und Videovermietung, Film- und Videovorführungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen, Produktion von Shows; Unterhaltung, Variététheater, Zirkusdarbietungen; Theateraufführungen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Unterricht durch Radio und Fernsehen; Skischule; Betrieb von Kindergärten und Kinderparadiesen; Veranstaltung von Wettbewerben auf den Gebieten Sport, Ausbildung und Unterhaltung; Veranstaltung von Kinderparties; Veranstaltung von Messen und von Ausstellungen mit Bildungs- oder Unterhaltungszweck.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Eingereichter Text
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienheimen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Snackbars und Bars; Betrieb von Ferienlagern; Dienstleistungen von Kinderkrippen.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Coiffeurs
Eingereichter Text
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Coiffeurs.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.07.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.