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Schweizer Marke · 718343 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
718343
Gesuchsnummer
52042/2018
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.02.2018
Eingetragen
04.07.2018
Veröffentlicht
04.07.2018
Geschützt bis
14.02.2028
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Steuerelemente und Steuerungen für Ventile; Betätigungselemente für Ventile [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich Antriebe aus Metall oder Kunststoff [handbetätigt oder fremdgesteuert]; Schalter, Membranventile zum Betrieb von Industrieanlagen [Maschinenteile]; Ventile, Klappen, Membranen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich elektromagnetisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; elektromotorische Linearantriebe; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate und Instrumente zum Schalten, Kontrollieren und Regeln von Fluiden; Armaturen für die Mess- und Regeltechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten-, Mess- und Überwachungsergebnissen; Durchflussmessgeräte und Durchflussregelgeräte; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für hydraulische und pneumatische Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; wissenschaftliche Laborgeräte für den klinischen Bereich soweit in 09 enthalten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für den Einbau in medizinischen Geräten und Instrumenten sowie für den Einbau in Geräten, Apparaten und Anlagen, die zur Herstellung von Reinraumerzeugnissen geeignet sind, wie z.B. Fertigungsanlagen für Datenträger, Produktionsanlagen in der Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solar- oder Pharmaindustrie sowie in der Medizintechnik, in der Lebensmittel- oder Verpackungstechnik.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf von Mikrochips; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Mess-, Antriebs-, Steuerungs- und Regeltechnik, einschliesslich Feldbustechnik und industrielle Kommunikation.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2025

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Fritz-Müller-Straße 6-8, 74653 Ingelfingen, Deutschland → GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Gert-Müller-Platz 1, 74635 Kupferzell, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  2. 17.01.2022

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    DREISS Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstraße 6, 70174 Stuttgart, Deutschland (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2022

  3. 17.01.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Menold Bezler, Rechtsanwälte Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB, Stresemannstrasse 79, 70191 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2022

  4. 04.07.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.