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Schweizer Marke · 718343 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 718343
- Gesuchsnummer
- 52042/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 14.02.2018
- Eingetragen
- 04.07.2018
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Geschützt bis
- 14.02.2028
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Steuerelemente und Steuerungen für Ventile; Betätigungselemente für Ventile [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen und Motoren, nämlich Antriebe aus Metall oder Kunststoff [handbetätigt oder fremdgesteuert]; Schalter, Membranventile zum Betrieb von Industrieanlagen [Maschinenteile]; Ventile, Klappen, Membranen und Hähne aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien, soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich elektromagnetisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; elektromotorische Linearantriebe; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente zum Schalten, Kontrollieren und Regeln von Fluiden; Armaturen für die Mess- und Regeltechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten-, Mess- und Überwachungsergebnissen; Durchflussmessgeräte und Durchflussregelgeräte; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für hydraulische und pneumatische Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; wissenschaftliche Laborgeräte für den klinischen Bereich soweit in 09 enthalten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte, insbesondere für den Einbau in medizinischen Geräten und Instrumenten sowie für den Einbau in Geräten, Apparaten und Anlagen, die zur Herstellung von Reinraumerzeugnissen geeignet sind, wie z.B. Fertigungsanlagen für Datenträger, Produktionsanlagen in der Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solar- oder Pharmaindustrie sowie in der Medizintechnik, in der Lebensmittel- oder Verpackungstechnik.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf von Mikrochips; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der Mess-, Antriebs-, Steuerungs- und Regeltechnik, einschliesslich Feldbustechnik und industrielle Kommunikation.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Fritz-Müller-Straße 6-8, 74653 Ingelfingen, Deutschland → GEMÜ Gebr. Müller Apparatebau GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Gert-Müller-Platz 1, 74635 Kupferzell, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 17.01.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- DREISS Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstraße 6, 70174 Stuttgart, Deutschland (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2022
- 17.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Menold Bezler, Rechtsanwälte Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB, Stresemannstrasse 79, 70191 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2022
- 04.07.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.