Bildmarke
Schweizer Marke · 718562 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 718562
- Gesuchsnummer
- 52185/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.02.2018
- Eingetragen
- 10.07.2018
- Veröffentlicht
- 10.07.2018
- Geschützt bis
- 15.02.2028
- Wiener Klassifikation
- 04.03.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Geräte, bestehend aus einem Nylongeschirr, die als Schaukel verwendet werden und erlauben während des Geschlechtsverkehrs verschiedene Positionen einzunehmen (Liebesschaukeln); Sexspielzeuge; Massagegeräte; Intimduschen; Vaginalspritzen; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Massagehandschuhe; Vibromassagegeräte; Vibratoren, Präservative [Kondome]; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Sexpuppen; Unterleibsgürtel; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, insbesondere Liebeskugeln, Penisringe.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schränke; Spielzeugkisten; Stühle; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Kopfkissen; Hocker; Chaiselongues; Betten [Möbel]; Massagetische; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Gartenschaukeln und Hängesessel; Hängesitze.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren und Spielzeug, insbesondere Accessoires für erotische Partnerspiele; Turn- und Sportartikel soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Videospielgeräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.08.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2020
- 10.07.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.