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Schweizer Marke · 720528 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
720528
Gesuchsnummer
70818/2018
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
K ((fig.))
Hinterlegt
20.03.2018
Eingetragen
31.08.2018
Veröffentlicht
31.08.2018
Geschützt bis
20.03.2028
Farbanspruch
Rot.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.06.01, 03.06.25, 24.15.01, 24.15.07, 24.15.17, 27.05.01, 27.05.08
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Hygienische Gleitmittel, Intimcremes für medizinische Zwecke; Intimgels für medizinische Zwecke; medizinische Mittel zur sexuellen Stimulation in Form von Arzneimitteln, Tabletten, Kapseln, Pulvern, Tropfen, Cremes, Gels, Emulsionen, Lotionen, Injektionen und Spritzen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Herunterladbare Audio-, Ton- und Videoaufnahmen im Bereich der Erwachsenenunterhaltung, Digitale Audio-, Ton- und Videoaufnahmen im Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Medizinische Geräte

Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene in der Form von Bondage-Waren, Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation, Vibratoren (Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene), Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch, Sexspielzeug, Sexgeräte.

Schmuck und Uhren

Taschen- und Armbanduhren, Schmuck und Modeschmuck.

Papier und Druckerzeugnisse

Gedruckte Magazine und Bücher im Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

Werbung und Unternehmensdienste

Versandhandels-, Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Intimcremes und Intimgels, Gleitmittel, Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation, Bondage-Waren, Vibratoren, Massagegeräte, Sexspielzeug, Sexgeräte, Taschen-und Armbanduhren, Schmuck und Modeschmuck, bespielte Daten-, Video- und Tonträger, Magazine und Bücher im Bereich der Erwachsenenunterhaltung, Becher- und Keramikwaren, Bekleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

Materialbearbeitung

Kundenspezifische Herstellung von Hilfsmitteln zur sexuellen Stimulation für Erwachsene in Form von Bondage-Waren auf Bestellung und nach Vorgaben des Kunden, kundenspezifische Herstellung von Hilfsmitteln zur sexuellen Stimulation in Form von Sexspielzeugen, Vibratoren, Spielzeugen zur Penetration, Lotionen, Cremes, Gleit- und Massagecremes, Kondomen, Bekleidungsstücken, Schuhen und Kopfbedeckungen auf Bestellung und nach Vorgaben des Kunden.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltungs- und Unterrichtsdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Bild, Video- und Fotoaufnahmen über eine Online-Website, Unterhaltungs- und Unterrichtsdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Textpräsentationen, Online-Workshops zur Fortbildung, Online-Seminaren und Online-Tutorien, und nicht-herunterladbaren Videos über eine Online Website, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen, jeweils im Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Greyhills Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → Greyhills Rechtsanwälte, c/o MBE, Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2019

  2. 31.08.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.