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Schweizer Marke · 720643 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 720643
- Gesuchsnummer
- 60788/2016
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 01.09.2016
- Eingetragen
- 03.09.2018
- Veröffentlicht
- 03.09.2018
- Geschützt bis
- 01.09.2036
- Priorität
- 02.03.2016 JP
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Messgeräte; Messinstrumente; Navigationsapparate für Fahrzeuge; Telekommunikationsgeräte, -apparate und -instrumente; Computer; Computersoftware; Computerprogramme; Anwendungssoftware; Sensoren für Motoren, Radargeräte, optischer Laserscanner und Kamerasysteme für Autonome Fahrtechnologie; eingebaute Fahrzeugführer-Unterstützungssysteme und -bestandteile, bestehend aus Sensoren, Software, Mensch-Maschine-Schnittstellen (Human Machine Interfaces, HMI), elektronischen Informationstafeln, Bildschirmen und LCD-Bildschirmen, nämlich Spurhalteassistenzsysteme (LDP - Lane Departure Prevention), Distanzkontroll-Unterstützungssysteme, Totwinkel-Interventionssysteme, vorausschauende Notbremsesysteme, unterstützende Kollisionsinterventionssysteme, Rundumsicht-Monitorsysteme, Systeme zur Erkennung von sich bewegenden Objekten; Navigationssoftware und -systeme für Fahrzeuge, GPS-Navigationssysteme; Software für autonomen Fahrbetrieb, Kontrolle und Überwachung von Motorfahrzeugen; elektronische Geräte, nämlich Smartphones, Tabletcomputer und Smartwatches für autonom fahrende Fahrzeuge; Computersoftware für mobile Anwendungen für Interaktion und Schnittstelle zwischen Fahrzeug und mobilen Geräten; Computersoftware für multimodales Reisen; alle vorgenannten Waren nicht für Luft- oder Landfahrzeuge (ausgenommen autonome Autos).
Fahrzeuge
Führerlose Autos (autonome Autos); Konstruktionsteile und Zubehör für autonome Autos.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 01.09.2026 → 01.09.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 13.02.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Felix Locher, PYTHON, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern → Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 03.09.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2018
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.