PELEX

Schweizer Marke · 722675 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
722675
Gesuchsnummer
73518/2018
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.05.2018
Eingetragen
18.10.2018
Veröffentlicht
18.10.2018
Geschützt bis
21.05.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschliesslich Befeuchtungs-, Penetrier- und Dispergiermittel, sowie Emulgatoren für die Emulsionspolymerisation, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Waschmittel; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Wäscheweichspüler; chemische Grundstoffe für Waschmittel; chemische Grundstoffe für Wäscheweichspüler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Weichspüler für Wäsche; Waschmittel

Eingereichter Text

Weichspüler für Wäsche; Waschmittel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Felix Locher, c/o Python, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern → Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 18.10.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

KAO KABUSHIKI KAISHA (also trading as Kao Corporation)

14-10, Nihonbashi Kayabacho 1-chome, Chuo-ku, Tokyo, JP

Vertreterin

Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt

3001 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.