Bildmarke
Schweizer Marke · 722868 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 722868
- Gesuchsnummer
- 62281/2017
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.10.2017
- Eingetragen
- 23.10.2018
- Veröffentlicht
- 23.10.2018
- Geschützt bis
- 02.10.2027
- Wiener Klassifikation
- 02.01.02, 02.01.04, 02.01.12, 02.01.23, 19.01.01, 19.01.05, 23.01.01
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
eingelegtes Gemüse
Eingereichter Text
Pickles.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Backwaren und Desserts (tiefgekühlt und lagerfähig, nämlich Kuchen, Cupcakes, Kekse, Waffeln, Brownies, feine Backwaren, Pasteten im Teigmantel (Pies) und Wähen; Brote; Speisenfonds sowie Backmischungen und gebrauchsfertige Zutatensets, nämlich Brot-, Kuchen-, Gebäck- und Bretzelmischungen sowie Pizzateigmischungen; Würzmittel in der Form von Chutneys, Würzsaucen zum Gebrauch als Würzmittel, Salatsaucen, Marinaden und Glasuren; Barbecue Saucen, Senf, Essig, Dipsaucen, Salze, Gewürze und Einreibewürzmittel; Relishes (Würzmittel); Mischungen für die Zubereitung von Teigen für frittierte Speisen, nämlich Bierteig und Panierteig; Mahlzeiten, einschliesslich Mahlzeiten in dehydrierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form, nämlich tiefgekühlte, zubereitete und abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Präparate für die Zubereitung von Suppen soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Gewürzmischungen für Suppen; gefrorene und verpackte Fertigmahlzeiten, nämlich Nudelgerichte mit Sauce, Gemüse und Fleisch, sowie Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Bratensaucen und Bratensaucen-Mischungen; Würzmittel in der Form von Lebensmittelglasuren und Lebensmittelglasurmischungen; Brote und Präparate für die Zubereitung von Broten in der Form von Brotmischungen; Hefeextrakte für die menschliche Ernährung, Puddinge, zubereitete gebackene Desserts; Getreideriegel, Konditorwaren aus Zucker, nämlich Schokoladentruffes, Karamellen, Fondant, Nougat, Toffee; tiefgekühlte Desserts, nämlich Kuchensnacks; Mischungen zur Zubereitung von heisser Schokolade, Mischungen zur Zubereitung von eisgekühlter heisser Schokolade (frozen hot chocolate), Pancakemischung, Waffelmischung, Mischungen für die Zubereitung von Haferriegeln (Haferkekse), Puffmais, Bretzeln, Kräcker (Gebäck), Eiscrème und Eiscrèmesnacks; Kaffee, Tee, Kakao, Fertigkaffeegetränke und Fertiggetränke auf Kaffeebasis; Getränke auf Teebasis; Kaffee, Tee, Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; gekühlte oder tiefgekühlte zubereitete und abgepackte Desserts, nämlich Kuchen, Cupcakes, Käsekuchen, Gugelhupfkuchen, Rum-Kuchen, Streuselkuchen, Backwaren, feine Backwaren, Speiseeis, Stangenspeiseeis, Gefrorenes am Stiel, Kuchen am Stiel, Mini-Kuchen, Kekse, Waffeln, Brote, Speiseeisdesserts in Bechern (Sundaes), Früchte- oder Crèmetorten oder Wähen mit oder ohne Früchtefüllung, Dessertmousses und Puddinge in Schnapsgläsern, Brownies, Eiscrème, Eiscrème-Torten, Eiscrème-Desserts, Sorbet, Fruchteis, Pudding-Desserts, nämlich Brot-Puddinge, Bananen-Puddinge, Milchreis; Schokolade und Schokoladenkonfekt, mit Alkohol gefüllte Schokolade, Schokoriegel, mit Rum gefüllte Schokoladenwaren.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Diageo Scotland Limited, Edinburgh Park, 5 Lochside Way, Edinburgh, EH12 9DT, Grossbritannien → Diageo Scotland Limited, 11 LOCHSIDE PLACE, EDINBURGH, SCOTLAND EH12 9HA, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 23.10.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.