RIVA
Schweizer Marke · 723105 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 723105
- Gesuchsnummer
- 79134/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- RIVA ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.09.2018
- Eingetragen
- 30.10.2018
- Veröffentlicht
- 30.10.2018
- Geschützt bis
- 27.09.2028
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.10
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Eingereichter Text
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentrüffel; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser)
Eingereichter Text
Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentruffes; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 05.11.2019
Teilweise widerrufen
- WDL
- 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentruffes; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentruffes; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,29-30,32 → 3,29-30
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2019
- 25.10.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- HW Lifestyle SNC, Bächergässli 49, 8806 Bäch/SZ → HW Lifestyle Robert Weibel, Seestrasse 186, 8806 Bäch SZ
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2019
- 30.10.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2018
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.