RIVA

Schweizer Marke · 723105 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke RIVA wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
723105
Gesuchsnummer
79134/2018
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
RIVA ((fig.))
Hinterlegt
27.09.2018
Eingetragen
30.10.2018
Veröffentlicht
30.10.2018
Geschützt bis
27.09.2028
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.10
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

Eingereichter Text

Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentrüffel; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser)

Eingereichter Text

Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentruffes; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 05.11.2019

    Teilweise widerrufen

    WDL
    3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentruffes; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. → 3, Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Tortendekorationen aus Schokolade; Schokoladewaren; Schokolade-Süssigkeiten; Schokoladesirup; Schokoladepulver; Schokolade-Paste; Schokoladentruffes; Schokoladenriegel; Schokoladenmousses; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladenbonbons; Schokoladegetränke; Schokoladegarnierungen; Schokoladegarnierung; Schokoladefüllungen für Kuchen und Torten; Schokolade-Fondue; Schokolade-Desserts; Schokolade-Chips; Schokolade; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Milchschokolade (Getränk); Milchschokolade; heisse Schokolade; gefüllte Schokoladenriegel; gefüllte Schokolade; Füllungen für Kuchen oder Biskuits, auf der Basis von Schokolade oder Kaffee; Bretzeln mit Schokoladeüberzug; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Eis (gefrorenes Wasser).
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,29-30,32 → 3,29-30

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2019

  3. 25.10.2019

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    HW Lifestyle SNC, Bächergässli 49, 8806 Bäch/SZ → HW Lifestyle Robert Weibel, Seestrasse 186, 8806 Bäch SZ

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2019

  4. 30.10.2018

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2018

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.