HPP FILTER SYSTEM
Schweizer Marke · 723551 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 723551
- Gesuchsnummer
- 73310/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HPP FILTER SYSTEM ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.05.2018
- Eingetragen
- 07.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.11.2018
- Geschützt bis
- 15.05.2028
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.14, 24.17.05, 24.17.07, 25.07.20, 25.07.22, 26.11.03, 26.11.07, 26.11.12
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Luftfilter soweit in dieser Klasse; Wasserfilter.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug.
Textilien
Filtermaterial (Textilstoffe)
Eingereichter Text
Filtermaterial (Textilstoffe).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Coplax AG, Sihlbruggstrasse 107, 6340 Baar → Coplax AG, Tramweg 35, 6414 Oberarth
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.02.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- OK pat AG, Industriestrasse 47, 6300 Zug (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
- 24.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
- 07.11.2018
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.