TREE OF TEA
Schweizer Marke · 726021 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 726021
- Gesuchsnummer
- 72562/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- TREE OF TEA ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.04.2018
- Eingetragen
- 11.01.2019
- Veröffentlicht
- 11.01.2019
- Geschützt bis
- 27.04.2028
- Priorität
- 08.03.2018 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.16, 25.07.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Küchengeräte; elektrische Teekocher, elektrische Teemaschinen, elektrische Teefiltergeräte, elektrische Teekessel, elektrische Teelichter; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungsgeräte für Tee und teehaltige Getränke; leere nachfüllbare Teekapseln; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Filtermaterial aus Papier, insbesondere Teefilter; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Broschüren, Magazine und Bücher.
Haushalts- und Küchengeräte
Geschirr und Behälter, nämlich Gläser, Tassen, Becher, Schalen, Trinkgefässe, Trinkflaschen, Thermosflaschen, Thermoskannen, Formen für die Küche; Speiseeisformen; nicht-elektrische Küchengeräte für Haushalt und Küche; nicht-elektrische Teemaschinen; nicht-elektrische Teekessel; Reinigungsgeräte für Haushalt und Küche; Teedosen, Teesiebe, Teekannen, Teeservice (Tafelgeschirr), Teebehälter, Teeuntersetzer, Teelichthalter, Teebeutelablagen, Tee-Eier, Teemützen, Besen für die Teezubereitung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Eis-Tee, Tee-Essenzen, Gewürzmischungen aus Tee; gefüllte nachfüllbare Teekapseln; Kaffee, Kakao, Zucker, Schokolade, Schokoladegetränke, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke; Energy-Drinks; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Alkoholfreie Getränke; Energy-Drinks; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Einzelhandels-, Grosshandels-, Online- und Katalog-Versandhandelsdienstleistungen (ausgenommen Transport) mit Waren für die Teezubereitung, elektrischen und elektronischen Küchengeräten, Geschirr, Reinigungsmaterialien, Druckereierzeugnissen, Lebensmitteln und Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 20.07.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- mymuesli GmbH, Sailerwöhr 16, 94032 Passau, Deutschland → mymuesli AG, Sailerwöhr 16, 94032 Passau, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2021
- 11.01.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.