not guilty
Schweizer Marke · 726116 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 726116
- Gesuchsnummer
- 00563/2019
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 07.12.2006
- Eingetragen
- 16.01.2019
- Veröffentlicht
- 16.01.2019
- Geschützt bis
- 07.12.2026
- Bemerkungen
- Diese Marke ist durch Teilübertragung der Marke Nr. 558709 entstanden.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte
Eingereichter Text
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kakao; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver
Eingereichter Text
Kakao; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- P&TS Marques SA, Avenue Jean-Jacques-Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2024
- 18.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- freigutpartners IP Law Firm, lic.iur. Barbara Gehri, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2024
- 20.12.2019
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- not guilty Holding AG, Leutschenbachstrasse 45, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2019
- 16.01.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Lizenznehmerin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.