Bildmarke

Schweizer Marke · 726296 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
726296
Gesuchsnummer
73419/2018
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
17.05.2018
Eingetragen
22.01.2019
Veröffentlicht
22.01.2019
Geschützt bis
17.05.2028
Farbanspruch
Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.01.03, 24.01.05, 24.01.13, 24.01.25, 24.13.01, 24.13.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege

Eingereichter Text

Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.

Handwerkzeuge

Messerschmiedewaren, Messer, Multifunktionsmesser, Taschenmesser, Klappmesser; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Zangen, Sägen, Schraubenzieher, Ahlen, Holzmeissel, Sechskantschlüssel, Bits (handbetätigte Werkzeuge), Fischentschupper, Angellöser, Feilen, Nagelfeilen, Nagelknipser, Pinzetten, Scheren, Messerschärfer, Spachtel, Drahtabisolierer; Dosenöffner; Multifunktionsmesser und handbetätigte Multifunktionswerkzeuge und -Geräte; Multifunktionsmesser und handbetätigte Multifunktionswerkzeuge und -Geräte, welche Messerklingen und/oder Zangen und/oder Sägen und/oder Schraubenzieher und/oder Ahlen und/oder Holzmeissel und/oder Sechskantschlüssel und/oder Bits (handbetätigte Werkzeuge) und/oder Fischentschupper und/oder Angellöser und/oder Feilen und/oder Nagelfeilen und/oder Nagelknipser und/oder Pinzetten und/oder Scheren und/oder Messerschärfer und/oder Spachtel und/oder Drahtabislolierer und/oder Nadeln und/oder Dosenöffner und/oder Flaschenöffner und/oder Korkenzieher und/oder Zahnstocher und/oder Mehrzweckhaken und/oder Zigarrenschneider und/oder Kugelschreiber und/oder Lupen und/oder Massstäbe und/oder Thermometer (nicht für medizinische Zwecke) und/oder Barometer und/oder Höhenmesser und/oder Kompasse und/oder MP3-Player und/oder USB-Sticks und/oder LED-Lampen enthalten; Gabeln und Löffel; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Messerscheiden, Hüllen für Messer und für handbetätigte Werkzeuge und Geräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Mess-, Signal- und Rettungsapparate und -instrumente; Massstäbe, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Barometer, Höhenmesser, Kompasse; Brillen (Optik), Sonnenbrillen, Sportbrillen, Etuis für Brillen, Lupen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, MP3-Player; Magnetaufzeichnungsträger; Telefonapparate, einschliesslich Mobiltelefonapparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer-Hardware und -Software, digitale Terminplaner und elektronische Organizer mit USB-Anschluss und Memory-Karten (flash cards), USB-Sticks, USB-Hardware, USB-Verlängerungskabel; Hüllen und Schalen für Smartphones, Laptophüllen; Smartwatches.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte; Gasanzünder (Feuerzeuge); Beleuchtungslampen, einschliesslich Blitzlichte, Fahrradleuchten, Taschenlampen, Tauchlampen, Stirnlampen, LED-Lampen, Sicherheitslampen; Reflektoren für Lampen; Taschenwärmer; Wassersterilisierapparate.

Schmuck und Uhren

Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, Bücher und Broschüren, Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Faser- und Kugelschreiber, Dokumentenmappen für Papier- und Schreibwaren, Verpackungsmaterial aus Kunststoff.

Leder und Reisegepäck

Reise- und Handkoffer; Taschen, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Badetaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Reisetaschen, Schultaschen, Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner, Korkenzieher, Zahnstocher.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, einschliesslich Sportbekleidung, Schuhwaren, einschliesslich Sportschuhe, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, einschliesslich Sportbekleidung, Schuhwaren, einschliesslich Sportschuhe, Kopfbedeckungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 22.01.2019

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.