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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 05.10.2023

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

   Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023

2. 08.02.2019

   Teilweise gelöscht

   WDL

   6, Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Behälter aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft, insbesondere Hochdruckspeicher für Kraftstoffe, Wasser und Gase; Behälter aus Metall, insbesondere Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft, insbesondere Hochdruckspeicher für Kraftstoffe, Wasser und Gase; Metallrohre; Druckrohrleitungen aus Metall, insbesondere Brennstoffleitungen aus Metall, Hochdruckrohrleitungen und Nippel für Gase und Flüssigkeiten; Rohrleitungen aus Metall, insbesondere Brennstoffleitungen aus Metall, Rohrleitungen und Nippel für Gase und Flüssigkeiten; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Anschlussstücke, Verschraubungen, Adapter, Verteilerblöcke; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen Maschinenteile, insbesondere Präzisionsventile für Hochdruck, Überdrucksicherungen, Hochdruckventile; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen, insbesondere Anschlussstücke, Verschraubungen, Adapter Verteilerblöcke; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 7, Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Druckreduzierventile (Maschinenteile), insbesondere für Hochdruckanwendung, insbesondere Hochdruckventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Absperrventile, Hand-, Luft- oder elektrisch betriebene Ventileantriebe; Druckzylinder, insbesondere Hochdruckspeicher; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Kompressoren (Überverdichter), insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Kompressoren (Maschinen), insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Kompressoren für Kühlanlagen, insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Maschinen zur Kunststoffbearbeitung, insbesondere zum Schäumen von Kunststoffen; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen, Handpumpen; Pumpenmembranen, insbesondere Membranen zu Membrankompressoren; Ventile (Maschinenteile), insbesondere Nadelventile, Handventile, druckluftbetriebene Ventile, Magnetventile, hydropneumatisch angetriebene Ventile; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, insbesondere Flaschenfüllanlagen insbesondere für Hochdruckflaschen, Kartuschen; Prüfstände für Hochdruckanwendungen, insbesondere für Drucktest, Berstdruckprüfung, Prüfung der Gasdichtheit von Anlagen und Fahrzeugen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, einschliesslich elektrische Hochdruckgeräte für die Prüfung von Flüssigkeiten, Gasen und Materialien; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, insbesondere Autofrettageanlagen für Hochdruckrohre und Druckbehälter; Teile von Motoren, insbesondere Systeme und Komponenten für Kraftstoffsysteme (flüssig und gasförmig), nämlich Common Rail Systeme, Startluftventile, Startluftverteiler, Brennstoffleitungen, Akkumulatoren (Hochdrucktechnik), Hochdruckspeicher, Hochdruckfilter, Druckverstärker, Kompressoren, Pumpen und Druckerzeuger für Flüssigkeiten und Gase (elektrisch oder pneumatisch angetrieben); Teile und Beschläge für die vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 8, Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Handpumpen, insbesondere Handpumpen und Handpumpensysteme für Hochdruckanwendungen; Hippen, insbesondere heisse und kalte isostatische Pressen (HIP und CIP); Rohrschneider (Handwerkzeuge), insbesondere Werkzeuge zum Anfasen und Schneiden von Dichtkonen an Hochdruckrohren; Rohrschneidewerkzeuge, insbesondere Werkzeuge zum Anfasen und Schneiden von Dichtkonen an Hochdruckrohren; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke, elektrische Steuergeräte, Sensoren, elektrische Steuerungen von Gasdosieranlagen, Sensoren und elektrische Steuergeräte für Ventile, insbesondere Hallsensoren, Temperatursensoren, Drucksensoren, elektrische Steuergeräte zur Ansteuerung, Überwachung und Datenauswertung von Ventilen mit Sensorik und Aktuatorik; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 37, Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Industrieanlagen, insbesondere Reparatur von Pumpen, Reinigung von Bauteilen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Industrieanlagen, insbesondere von Ventilen, (Absperr-)schiebern, Kompressoren, Sicherheitsventilen, Armaturen, Kondensatableitern, Gasfüllanlagen und Anlagen für die Produktion von Nahrungsmitteln; alle vorgenannten Dienstleistungen Schweizerischer Herkunft., 40, Materialbearbeitung; Anbringen von thermischen Isolationsschutzschichten mittels Keramikschutzschicht; Metallbearbeitung, insbesondere Honen, Schleifen; Polieren durch Abschleifen, insbesondere Polieren von Dichtflächen durch Abschleifen; Polieren optischer Gläser, Polieren metallischer Gläser; Sandstrahlen; Schleifen, insbesondere Flach- und Rundschleifen, Honen; Schweissarbeiten und Schweissen; thermisches Spritzen; Materialbearbeitung, insbesondere Beschichten von Metall, Pulverbeschichten, Metallspritzen, Plasmabeschichtung, Hochgeschwindigkeitsflammspritzen (HVOF); Kundenspezifische Fertigung von Bauteilen für den Einsatz in Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebenen Werkzeugen mittels additiver Herstellungsverfahren (generative Fertigung) auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden, insbesondere kundenspezifische Fertigung von Motorteilen und Teilen für Hochdruckanlagen, Kompressoren und Pumpen, einschliesslich Ventilen, Kompressoren und Pumpen mittels additiver Herstellungsverfahren (generative Fertigung) auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; alle vorgenannten Dienstleistungen Schweizerischer Herkunft., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der Oberflächentechnik, Beschichtungs- und Werkstoffberatung, Tribologieberatung und -untersuchung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere Tribologieuntersuchungen, Schertests; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, insbesondere Tribologieuntersuchungen, Schertests; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich Produkte für Dritte, insbesondere Beratung für Oberflächentechnik, Beschichtungs- und Werkstoffberatung, Tribologieberatung und -untersuchung; Materialprüfung, insbesondere Tribologie, Schertests, Metallographie; wissenschaftliche Labordienstleistungen, insbesondere Tribologie, Schertests, Metallographie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Prüfung von Maschinen und Maschinenventilen (insbesondere von Ventilen, (Absperr-)schiebern, Kompressoren, Sicherheitsventilen, Armaturen, Kondensatableitern); alle vorgenannten Dienstleistungen Schweizerischer Herkunft. → 6, Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Behälter aus Metall, insbesondere Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft, insbesondere Hochdruckspeicher für Kraftstoffe, Wasser und Gase; Behälter aus Metall, insbesondere Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft, insbesondere Hochdruckspeicher für Kraftstoffe, Wasser und Gase; Metallrohre; Druckrohrleitungen aus Metall, insbesondere Brennstoffleitungen aus Metall, Hochdruckrohrleitungen und Nippel für Gase und Flüssigkeiten; Rohrleitungen aus Metall, insbesondere Brennstoffleitungen aus Metall, Rohrleitungen und Nippel für Gase und Flüssigkeiten; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Anschlussstücke, Verschraubungen, Adapter, Verteilerblöcke; Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen Maschinenteile, insbesondere Präzisionsventile für Hochdruck, Überdrucksicherungen, Hochdruckventile; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen, insbesondere Anschlussstücke, Verschraubungen, Adapter Verteilerblöcke; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 7, Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Druckreduzierventile (Maschinenteile), insbesondere für Hochdruckanwendung, insbesondere Hochdruckventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Absperrventile, Hand-, Luft- oder elektrisch betriebene Ventileantriebe; Druckzylinder, insbesondere Hochdruckspeicher; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Kompressoren (Überverdichter), insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Kompressoren (Maschinen), insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Kompressoren für Kühlanlagen, insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen; Maschinen zur Kunststoffbearbeitung, insbesondere zum Schäumen von Kunststoffen; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), insbesondere Membrankompressoren, hydropneumatische Pumpen, Handpumpen; Pumpenmembranen, insbesondere Membranen zu Membrankompressoren; Ventile (Maschinenteile), insbesondere Nadelventile, Handventile, druckluftbetriebene Ventile, Magnetventile, hydropneumatisch angetriebene Ventile; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, insbesondere Flaschenfüllanlagen insbesondere für Hochdruckflaschen, Kartuschen; Prüfstände für Hochdruckanwendungen, insbesondere für Drucktest, Berstdruckprüfung, Prüfung der Gasdichtheit von Anlagen und Fahrzeugen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, einschliesslich elektrische Hochdruckgeräte für die Prüfung von Flüssigkeiten, Gasen und Materialien; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge, insbesondere Autofrettageanlagen für Hochdruckrohre und Druckbehälter; Teile von Motoren, insbesondere Systeme und Komponenten für Kraftstoffsysteme (flüssig und gasförmig), nämlich Common Rail Systeme, Startluftventile, Startluftverteiler, Brennstoffleitungen, Akkumulatoren (Hochdrucktechnik), Hochdruckspeicher, Hochdruckfilter, Druckverstärker, Kompressoren, Pumpen und Druckerzeuger für Flüssigkeiten und Gase (elektrisch oder pneumatisch angetrieben); Teile und Beschläge für die vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 8, Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Handpumpen, insbesondere Handpumpen und Handpumpensysteme für Hochdruckanwendungen; Hippen, insbesondere heisse und kalte isostatische Pressen (HIP und CIP); Rohrschneider (Handwerkzeuge), insbesondere Werkzeuge zum Anfasen und Schneiden von Dichtkonen an Hochdruckrohren; Rohrschneidewerkzeuge, insbesondere Werkzeuge zum Anfasen und Schneiden von Dichtkonen an Hochdruckrohren; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-,Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und instrumente, insbesondere Überwachungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke, elektrische Steuergeräte, Sensoren, elektrische Steuerungen von Gasdosieranlagen, Sensoren und elektrische Steuergeräte für Ventile, insbesondere Hallsensoren, Temperatursensoren, Drucksensoren, elektrische Steuergeräte zur Ansteuerung, Überwachung und Datenauswertung von Ventilen mit Sensorik und Aktuatorik; ausgenommen sind Lupen, Lese-und Sehhilfen; Ferngläser und Fernrohre; alle vorgenannten Waren Schweizerischer Herkunft., 37, Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Industrieanlagen, insbesondere Reparatur von Pumpen, Reinigung von Bauteilen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Industrieanlagen, insbesondere von Ventilen, (Absperr-)schiebern, Kompressoren, Sicherheitsventilen, Armaturen, Kondensatableitern, Gasfüllanlagen und Anlagen für die Produktion von Nahrungsmitteln; alle vorgenannten Dienstleistungen Schweizerischer Herkunft., 40, Materialbearbeitung; Anbringen von thermischen Isolationsschutzschichten mittels Keramikschutzschicht; Metallbearbeitung, insbesondere Honen, Schleifen; Polieren durch Abschleifen, insbesondere Polieren von Dichtflächen durch Abschleifen; Polieren optischer Gläser, Polieren metallischer Gläser; Sandstrahlen; Schleifen, insbesondere Flach- und Rundschleifen, Honen; Schweissarbeiten und Schweissen; thermisches Spritzen; Materialbearbeitung, insbesondere Beschichten von Metall, Pulverbeschichten, Metallspritzen, Plasmabeschichtung, Hochgeschwindigkeitsflammspritzen (HVOF); Kundenspezifische Fertigung von Bauteilen für den Einsatz in Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebenen Werkzeugen mittels additiver Herstellungsverfahren (generative Fertigung) auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden, insbesondere kundenspezifische Fertigung von Motorteilen und Teilen für Hochdruckanlagen, Kompressoren und Pumpen, einschliesslich Ventilen, Kompressoren und Pumpen mittels additiver Herstellungsverfahren (generative Fertigung) auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; alle vorgenannten Dienstleistungen Schweizerischer Herkunft., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Beratung auf dem Gebiet der Oberflächentechnik, Beschichtungs- und Werkstoffberatung, Tribologieberatung und -untersuchung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere Tribologieuntersuchungen, Schertests; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, insbesondere Tribologieuntersuchungen, Schertests; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich Produkte für Dritte, insbesondere Beratung für Oberflächentechnik, Beschichtungs- und Werkstoffberatung, Tribologieberatung und -untersuchung; Materialprüfung, insbesondere Tribologie, Schertests, Metallographie; wissenschaftliche Labordienstleistungen, insbesondere Tribologie, Schertests, Metallographie; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Prüfung von Maschinen und Maschinenventilen (insbesondere von Ventilen, (Absperr-)schiebern, Kompressoren, Sicherheitsventilen, Armaturen, Kondensatableitern); alle vorgenannten Dienstleistungen Schweizerischer Herkunft.

   Nizza Klassifikation Nr.

   6-9,37,40,42 → 6-9,37,40,42

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2019

3. 28.01.2019

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.