Bildmarke
Schweizer Marke · 726700 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 726700
- Gesuchsnummer
- 75190/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.06.2018
- Eingetragen
- 29.01.2019
- Veröffentlicht
- 29.01.2019
- Geschützt bis
- 27.06.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.10, 26.03.23, 26.07.18
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Regler für Kessel und Rohrleitungsanlagen, Absperr- und Drosselarmaturen für Rohrleitungen, nämlich Schieber, Ventile, Klappen, alle Waren soweit in Klasse 6 enthalten.
Maschinen und Motoren
Stopfbuchsen, Hahnbuchsen; Absperr- und Drosselarmaturen für Rohrleitungen, nämlich Schieber, Ventile, Klappen, Hähne, auch als Kugelhähne; Medienverteilerstände (Klarinetten), alle vorgenannten Waren als Maschinenteile.
Elektronik, Software und Messgeräte
Mess-, Signal- und Kontrollinstrumente, nämlich Flüssigkeitsstandsanzeiger, Flüssigkeitsstandsgläserund Kondensatableiter.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Regler für Kessel und Rohrleitungsanlagen; Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen, insbesondere Hähne.
Fahrzeuge
Bremsbeläge für Fahrzeuge
Eingereichter Text
Bremsbeläge für Fahrzeuge.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Isolier-, Packungs-, Wärmeschutz-, Schwingungsdämpfungs- und Dichtungsmaterialien in Form von Platten oder Formteilen und aus vorgenannten Materialien hergestellte, einbaufertige Teile als Verbundwerkstoffteile, alle vorgenannten Waren auf Basis der Werkstoffe Elastomere, expandierter Graphit oder Fluorpolymere, gegebenenfalls gefüllt oder ungefüllt und/oder anderweitig modifiziert sowie gegebenenfalls faser-, metall-, gewebe-, drahtgewebe- und/oder streckmetallverstärkt; Dichtungen, gebördelt oder ungebördelt, auch als Dichtungsschnüre, auf der Basis von Fasern, Polymerwerkstoffen oder Metall, Kunststoffdichtungen, Ventilringe.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022
- 29.01.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.