TS 5000 SoftClose
Schweizer Marke · 726939 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 726939
- Gesuchsnummer
- 78583/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.09.2018
- Eingetragen
- 05.02.2019
- Veröffentlicht
- 05.02.2019
- Geschützt bis
- 13.09.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Türen, Tore und Fenster aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterrahmen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterstöcke aus Metall; Tür-, Tor-, und Fensterfüllungen aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Feststeller aus Metall für Türen, Tore, und Fenster und Lichtkuppeln; Tür-, Tor- und Fenstergriffe aus Metall; Paniktürgriffe aus Metall; Feuerschutzverschlüsse aus Metall, ausgenommen elektrische; Panikverschlüsse aus Metall, ausgenommen elektrische; Tür-, Tor- und Fensterklinken aus Metall; Drückergarnituren aus Metall für Türen und Fenster aus Metall; handbetätigte Kurbeln und Kupplungen aus Metall für Türen und Fenster; Tür- und Fensterrollen; Riegel aus Metall für Türen, Tore und Fenster aus Metall; Fensterläden aus Metall; Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Scharniere aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Befestigungsschienen aus Metall; Führungsschienen aus Metall; Schienen; Gleitschienen (Profilschienen) aus Metall für Bauzwecke; Klemm- und Montageplatten (Bauplatten) aus Metall; Abdeckkappen aus Metall; Ventile aus Metall, (ausgenommen Maschinenteile); Klemmschrauben aus Metall; Schliessfedern aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Möbelrollen aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Bolzen aus Metall; Fassadenelemente, nämlich Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Trennwände aus Metall; nicht elektrische Öffner und Schliesser für Türen, Tore und Fenster, Oberlichter und Lichtkuppeln; Teile von nicht elektrischen Türschliessern in Form von Öffnungs- und Schliessfolgereglern; nicht elektrische Bodentürschliesser; Schiebeführungen aus Metall für Türen, Tore und Fenster; Teile vorgenannter Waren soweit in Klasse 6 enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 05.02.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.