schmidt

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 20.11.2019

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Strassen-Baumaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in diese Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren., 12, Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge. → 12, Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,12 → 12

   Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

2. 14.11.2019

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Strassen-Baumaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in diese Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren., 12, Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge. → 7, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Strassen-Baumaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in diese Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren., 12, Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,12 → 7,9,12

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2019

3. 14.05.2019

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2019

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.