GERMAN LIQUIDS
Schweizer Marke · 731343 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 731343
- Gesuchsnummer
- 80288/2018
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- GERMAN LIQUIDS ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.10.2018
- Eingetragen
- 21.05.2019
- Veröffentlicht
- 21.05.2019
- Geschützt bis
- 18.10.2028
- Farbanspruch
- Orange, weiss, blau.
- Wiener Klassifikation
- 01.15.14, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.13, 26.01.22, 26.01.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Tabakfreie Zigaretten, einschliesslich elektronischer Zigaretten, für medizinische Zwecke; Flüssigkeiten zum Befüllen von tabakfreien Zigaretten, einschliesslich elektronischer Zigaretten, für medizinische Zwecke; Ampullen, Kartuschen und andere Teile für tabakfreie Zigaretten, einschliesslich elektronischer Zigaretten, für medizinische Zwecke; Zubehör für tabakfreie Zigaretten, einschliesslich elektronischer Zigaretten, für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft.
Elektronik, Software und Messgeräte
Batterien für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft
Eingereichter Text
Batterien für elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft.
Tabak und Raucherartikel
Elektronische Zigaretten für nicht-medizinische Zwecke; andere Aromen als ätherische Öle zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Flüssige Lösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten (mit und ohne Nikotin); Elektronische Zigarettenetuis; Elektronische Zigarettenreiniger; Zigarettenhalter für elektronische Zigaretten; Nachfüllkartuschen für elektronische Zigaretten; elektronische Zigarettenzerstäuber; elektronische Zigaretten cartomizer; elektronische Zigarettenflüssigkeit (e-liquid) bestehend aus Propylenglykol; Elektronische Zigarettenflüssigkeit (e-liquid) bestehend aus pflanzlichem Glycerin; Kartuschen, die mit chemischen Aromen in flüssiger Form für elektronische Zigaretten gefüllt verkauft werden; chemische Aromen in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigarettenpatronen; Persönliche Verdampfer und elektronische Zigaretten sowie Aromen und Lösungen dafür; Mundstücke für elektronische Zigaretten; alle vorgenannten Waren deutscher Herkunft.
Werbung und Unternehmensdienste
Grosshandel und Einzelhandel in Bezug auf Batterien für elektronische Zigaretten, Ladegeräte für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten für nicht-medizinische Zwecke, Aromen, mit Ausnahme von ätherischen Ölen, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, flüssige Lösungen zur Verwendung in elektronischen Zigaretten (die Nikotin und nicht enthaltendes Nikotin enthalten), elektronische Zigarettenetuis, elektronische Zigarettenreiniger, Zigarettenhalter für elektronische Zigaretten; Grosshandel und Einzelhandel in Bezug auf Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, elektronische Zigarettenzerstäuber, elektronische Zigaretten-Cartomizer, Nachfüllpatronen für elektronische Zigarettenflüssigkeit (e-liquid) bestehend aus Propylenglykol; Grosshandel und Einzelhandel in Bezug auf elektronische Zigarettenflüssigkeit (e-liquid) bestehend aus pflanzlichem Glycerin, Kartuschen, die mit chemischen Aromen in flüssiger Form für elektronische Zigaretten gefüllt sind, chemische Aromen in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigarettenpatronen, persönlichen Verdampfern und elektronischen Zigaretten sowie Aromen und Lösungen dafür, Mundstücke für elektronische Zigaretten; alle vorgenannten Dienstleistungen deutscher Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2019
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2019
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.